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Meldungen SPD Grebenau (SPD Grebenau)

Meldungen des SPD Ortsvereins Grebenau (Vogelsberg)

Grebenauer SPD plädiert für vollständige Abschaffung der Straßenbeiträge

Gerhard Agel neuer Fraktionschef GREBENAU. Ziemlich deutlich fiel das Votum von Vorstand und Fraktion der Gründchen-SPD bei ihrer jüngsten Klausurtagung in der Bergschänke im Stadtteil Schwarz aus: „Wir wollen die vollständige Abschaffung der Straßenbeiträge“, so Ortsvereinsvorsitzender Klaus Weitzel gegenüber seinen Vorstandskollegen. Gerade im ländlichen Raum seien die Belastungen der Eigentümer wegen der relativ großen Grundstücke nicht mehr zumutbar. Die hessische Gemeindeordnung spiegele dies in der Bestimmung des § 10 HGO auch deutlich wider: „Auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Abgabenpflichtigen ist Rücksicht zu nehmen.“

„Unnötig Zeit verloren“

SPD und GL fordern zügige Neugestaltung des Parkplatzes der Johanniterhalle GREBENAU. Zum Auftakt des neuen Jahres trafen sich die Mitglieder der Stadtverordnetenfraktionen von SPD und Gründchen Liste (GL) jüngst am Parkplatz der Johanniterhalle in Grebenau und informierten sich über die…