Haben die Mübü die Abstimmung zum Haushalt als Gelegenheit genutzt, die Kooperation zu beenden?
Demokratische Prozesse werden in der Gemeinde Mücke seit nun über 50 Jahren in der Gemeindevertretung und deren Ausschüssen gestaltet. Dort wurde auch der aktuelle Haushalt in mehreren öffentlichen Lesungen beraten und letztlich mit großer Mehrheit beschlossen. Interessant ist, dass die Gruppierung, die den Bürgermeister stützt, letztendlich den Haushalt abgelehnt hat und ihren Bürgermeister im Regen stehen ließ.
Die Änderungsanträge der SPD zielten auf Investitionen in die Infrastruktur – Erneuerung von Wasserleitungen – ab und waren mit entsprechenden Finanzierungsvorschlägen versehen. »Hier hilft es nicht, wie von Bürgermeister und MüBü in den letzten Jahren häufig geschehen, den Zustand des Leitungsnetzes zu beklagen und die vorgesehenen Mittel als Manövriermasse für andere Maßnahmen zu verwenden«, so der SPD Vorsitzende Dirk Neumann. Das Leitungsnetz ist in den vergangenen Jahren vernachlässigt worden. Mit dem Antrag wollten wir hier einen ersten Schritt zur Sicherung der Infrastruktur gehen.
In den Haushaltsberatungen haben die MüBü (Mücker Bürger) die Gelegenheit gehabt, für ihre Standpunkte zu werben und Mehrheiten zu suchen, was diese nicht genutzt haben. Dabei wurde einmal mehr deutlich, dass sie eine neue, immer noch sehr unerfahrene Gruppe mit unterschiedlichen Strömungen und wenig gemeinsamen Positionen sind.
Auch die Sorge um die gemeindlichen Finanzen ist unserer Meinung nach zumindest teilweise vorgeschoben, sind die MüBü in den vergangenen Jahren mit Forderungen nach mehr Investitionen und der Zustimmung zur enormen Stellenvermehrung in der Gemeinde aufgefallen. „Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Mücker Bürger eine Gelegenheit gesucht haben, die Kooperation, in der sie nur wenig wahrnehmbar waren, zu beenden.“, so Neumann.
Ein „Nachtreten“ einer Fraktion nach einer demokratischen Entscheidung – wie es in der Pressemeldung der Mücker Bürger oder in deren Mitteilungen in sozialen Medien geschehen – ist neu und für mich mag dies auf Unerfahrenheit zurückzuführen sein, es ist aber dennoch sehr irritierend«.
Die anderen Fraktionen in der Gemeindevertretung haben Vorschläge eingebracht, die teilweise Mehrheiten fanden und teilweise eben nicht. Für Neumann ist dieses Vorgehen selbstverständlich und nach Abschluss von Beratungen und Abstimmungen erledigt. Die MüBü sind dem Bürger mit dem Versprechen entgegengetreten, vermeintliche Streitereien der Parteien zu schlichten und inhaltlich nach Mehrheiten zu suchen. „Im Moment sehe ich mit ihrer Stellungnahme das genaue Gegenteil.“, betont Neumann, “ Für Fragen zum Abstimmungsverhalten stehe ich jeder Mücker Bürgerin und jedem Bürger gerne zur Verfügung. Ich bin auch ohne Absprache ziemlich sicher, dass dies für alle in Mücke vertreten Fraktionen gilt.
Diskussionen gehörten in Parlamente, nicht auf Internetforen. Gespräche von Gesicht zu Gesicht und das Erklären politischer Ansichten selbstverständlich auch. „Wir haben in Mücke – anders als von den MüBü vor der letzten Kommunalwahl verlautbart – eine gute Streitkultur, bei der sich trotz unterschiedlicher Positionen alle anschließend in die Augen schauen und auch wieder die Hand reichen können. Ich würde mich freuen, wenn sich das nicht ändert.“ , stellt Neumann abschließend fest.
