Wechsel im Vorstand der Mücker SPD – Dirk Neumann zum neuen Vorsitzenden gewählt

Unterbezirksvorsitzender Patrick Krug, Joachim Hannig, Roland Ramb, Bernd Schulz, Gerhard Horst, Vorsitzender Dirk Neumann, Bernd Loth

Langwierige Entscheidungsprozesse in der Gemeindevertretung, keine neuen Impulse von neuer Mehrheit

 

Zur Jahreshauptversammlung der SPD Mücke konnte der scheidende Vorsitzende Ottmar Traum zahlreiche Mitglieder sowie den SPD Unterbezirksvorsitzenden Patrick Krug in der Gaststätte „Zur Linde“ in Atzenhain begrüßen.

 

In seinem Jahresbericht ging Ottmar Traum nochmals auf die letzte Kommunalwahl und das für die SPD nicht zufriedenstellende Ergebnis ein. „Die neue Gruppierung „MüBüs“ haben als Wahlsieger Sondierungsgespräche mit allen anderen Parteien geführt. Vor der Wahl betonten die Mübüs keine Zusammenarbeit mit anderen Parteien eingehen zu wollen, es sollte sachorientiert mit wechselnden Mehrheiten gearbeitet werden. „Das Ergebnis ist bekannt, es gibt eine Kooperation von Mübüs, CDU und Grünen“, so Traum, “ wobei für uns der Eindruck entsteht, dass diese stark von der ebenfalls stark geschrumpft aus der Kommunalwahl hervorgegangenen CDU dominiert wird.“

 

Für die Fraktion berichtete Dirk Neumann für den verhinderten Fraktionsvorsitzenden Thomas Röhrich, dass man in der Opposition wenig Gestaltungsmöglichkeiten habe. „Wir versuchen aber, mit eigenen Anträgen Akzente zu setzen. Auch in den Anträgen der Freien Wähler erkennen wir oft große inhaltliche Schnittmengen, die wir unterstützen können“, betonte Neumann, „Vieles wird aber von der neuen Mehrheit abgelehnt, selbst Anfragen werden kritisiert mit dem Argument, dies würde die Verwaltung zu sehr belasten.“ Diese vorgeschobenen Aussagen können nicht nachvollzogen werden.

 

Ziel der SPD sei es, den gemeindlichen Haushalt nicht weiter in Schieflage zu bringen. Es sei schon beängstigend, wie stark die Verschuldung in den letzten Jahren gestiegen sei, ohne dass bisher sichtbar wird, was mit dem Geld geschehen ist. „Der Bürgermeister sei hier zu passiv unterwegs.“, so Neumann

In den letzten Monaten sei auffällig gewesen, wie gerade beim Thema Gewerbeansiedlung Steine in den Weg gelegt wurden. Auch durch die erwiesenermaßen falschen – aber mittlerweile von Herrn Sommer richtig gestellten – Aussagen im Zusammenhang mit der Ansiedlung von Nordfrost sei  der Standort Mücke in Mitleidenschaft gezogen worden. Auch „MüBüs, Grüne und die CDU agieren hier wirtschaftsfeindlich. Der Standortvorteil von Mücke wird nicht genutzt.“, stellte Neumann für die SPD klar, „Entscheidungen zur Weiterentwicklung werden ohne Begründung verschoben, obwohl eigentlich Zeit genug gewesen ist, sich hier eine Meinung zu bilden.“ Auch viele andere Vorhaben hätten sich unnötigerweise in die Länge gezogen, werden verschoben oder zu spät angegangen.

 

Als Fraktion hat man in 2020 damit begonnen, jedes Jahr eine Fraktionsklausur abzuhalten, zu der auch alle Listenkandidaten und interessierte Mitglieder eingeladen sind. „Uns ist wichtig, möglichst viele gute Ideen einzuholen, die in Form von Anträgen und Anfragen unsere Gemeinde voranbringen“, erläutert Neumann hierzu.

Der SPD-Kreisvorsitzende Patrick Krug ging in seinem Grußwort auf die aktuelle Lage ein. „Wir sind gerade Zeugen einer Zeitenwende. Ein Krieg in Europa, den sich niemand vor einem Jahr hätte vorstellen können ist Realität geworden. Es ist gut, dass in dieser Lage mit Olaf Scholz jemand im Kanzleramt sitzt, der besonnen an die Aufgaben herangeht. Jetzt muss es darum gehen trotz der vielen Krisen unsere Gesellschaft zusammenzuhalten. Dazu gehört auch, dafür zu sorgen, dass diejenigen ihren gerechten Anteil zur Bewältigung der Krisen beitragen, die derzeit immer höhere Gewinne machen“, betonte Krug.

 

Auch wenn die großpolitische Lage sich natürlich auch im Vogelsberg bemerkbar mache und die Kreispolitik vor Herausforderungen stellen werde, könne der Landkreis optimistisch in die Zukunft blicken. „In 2021 ist die Einwohnerzahl im Vogelsbergrkeis erstmals seit vielen Jahren wieder leicht angestiegen. Das belegt, dass wir in der SPD/CDU-Kreiskoalition in den letzten Jahren die richtigen Weichen gestellt habe. Diesen Kurs wollen wir halten und den Vogelsbergkreis weiter zu einer attraktiven Region entwickeln, die Menschen ein gutes Leben bieten kann“, blickte Krug nach vorn. Dabei stünden wichtige Zukunftsthemen wie der Erhalt und Ausbau der Infrastruktur, die Sicherung uncv Schaffung zukunftsfester Arbeitsplätze, der Schutz von Klima und Grundwasser, die Modernisierung von Schulstandorten, ein effizienter und bedarfsgerechter ÖPNV oder die Sicherung der ärztlichen Versorgung auf der Agenda. Zum Abschluss seiner Ausführungen dankte Krug im Namen der Kreis-SPD nochmals ausdrücklich dem bisherigen Vorsitzenden der Mücker-SPD, Ottmar Traum, für seine engagierte ehrenamtliche Arbeit der letzten Jahre.

Nachdem Ottmar Traum im Vorfeld angekündigt hatte, nicht mehr als Vorsitzender zu kandidieren, wurde Dirk Neumann von der Versammlung einstimmig als neuer Vorsitzender der SPD Mücke gewählt. Er bedankte sich ausdrücklich bei Ottmar Traum für dessen Arbeit der vergangen Jahre. Als stellv. Vorsitzende wurden Carmen Seel und Matthias Weitzel gewählt. Als Rechner wurde Hans-Jürgen Zimmer bestätigt. Ottmar Traum wurde als Schriftführer, Diethelm Tröller, Helmut Reitz und Marco Weber als Beisitzer gewählt.

Gemeinsam mit Dirk Neumann nahm Patrick Krug im Anschluss die Ehrungen für langjährige Mitglieder vor. „Es freut mich, dass ich heute so viele Mitglieder auszeichnen kann, die unserer Partei in den vergangenen Jahrzehnten die Treue gehalten haben“, so Patrik Krug. Anwesend und ausgezeichnet wurden Roland Ramb für 10 Jahre, Bernd Schulz für 25 Jahre, Gerhard Horst für 40  Jahre, sowie Joachim Hannig und Bernd Loth 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD.

 

Ottmar Traum bedankte sich bei der Versammlung für den reibungslosen Ablauf und übergab an den neuen Vorsitzenden Dirk Neumann für ein Schlusswort.

 

Dieser sprach einige Dinge an, die die SPD Mücke in nächster Zeit in Angriff nehmen will, „Der Saal sei heute voll mit engagierten, um Ideen streitenden Genossen, die SPD Mücke hat einen Generationenwechsel eingeleitet, der sich in den nächsten Jahren fortsetzen muss.“, betonte Neumann, „Wir müssen als SPD wieder mehr werden, das Potential dafür ist da, das zeigte die letzte Bundestagswahl.“ Die letzte Zeit habe bereits zu einer Entzauberung der MüBüs geführt, die jetzt auch in den Niederungen des Alltags angekommen sind. „Sie sagen wenig, haben keine Richtung und keine politische Idee für die Zukunft von Mücke, dies ist für die größte Gruppierung in der Gemeindevertretung nicht akzeptabel.“, so Neumann. Weiterhin habe die Kommune momentan eine hauptamtliche Spitze, mit der die SPD nicht zufrieden sein könne. „Auch nach 4 Jahren muss sie noch vieles lernen und hat wenig Neues auf den Weg gebracht. Ziel sei es, bei der nächsten Bürgermeisterwahl eine gute Alternative anbieten zu können. „Und letztendlich wollen wir bei der nächsten Kommunalwahl in der Gemeindevertretung wieder stärker werden, denn wir wollen die Gemeinde nach Jahren des Rückschrittes wieder aktiv gestalten.“, betonte Dirk Neumann zum Schluss.