Lauterbacher Anzeiger vom 26.01.2018
ULRICHSTEIN (dgr). „Ein ereignisreiches Jahr 2017 liegt hinter uns und ein nicht minder spannendes Jahr 2018 liegt vor uns“, erklärte Ulrichsteins SPD-Ortsvereinsvorsitzender Karl Weisensee bei der Jahreshauptversammlung im Dorfgemeinschafts Ober-Seibertenrod. Im Januar und Februar sei die „Zwischenbilanz: Ein Jahr nach der Kommunalwahl“ an alle Haushalte verteilt worden, um deutlich zu machen, dass die SPD nicht nur zu Wahlen informiere, sondern auch zwischendurch aufzeigen wolle, wo man stehe und was anstehe.
Im März folgte ein politischer Stammtisch zum gleichen Thema. „Leben in Ulrichstein, teurer als in anderen Kommunen?“ Dieser Stammtisch habe im gleichen Zeitraum stattgefunden, in den auch die Diskussionen um den städtischen Haushalt 2017 gefallen seien. Die Präsentation hierzu habe „die eine oder andere Welle geschlagen und zumindest für Transparenz gesorgt“, so Weisensee.
Auch das Thema „Schnelles Internet liegt den Genossen am Herzen: „Großbritannien macht es vor: Die Briten verpflichten ihre Internet-Anbieter, ab 2020 jedem Haushalt, der das verlangt, einen Breitbandanschluss mit mindestens 10Mbit/s-Datenrate zu verkaufen. Damit führt das Königreich ein Recht auf Breitband ein. Es wird vor Gericht einklagbar sein. So kann es auch gehen, ohne dass der ländliche Raum ständig zum Bittsteller wird“, betonte der Vorsitzende.
„Insgesamt war das Jahr 2017 ein spannendes, aufregendes und auch arbeitsreiches Jahr für den Ortsverein. Wir freuen uns auf die Herausforderungen 2018 und werden unseren Landtagskandidaten Swen Bastian mit voller Kraft unterstützen! Wir brauchen endlich wieder einen Abgeordneten aus unserem Wahlkreis“, bekräftigte Weisensee unter starkem Beifall der sehr zahlreichen Mitglieder.
Hessen verbringen 38.000 Stunden in Staus
Landtagskandidat Swen Bastian ging in seinem Grußwort auf aktuelle landespolitische Themen ein. Während die CDU-geführte Landesregierung gerne vom „staufreien Hessen“ spreche, habe der ADAC für 2017 die „tatsächliche Situation auf den Straßen zusammengetragen“. Die Hessen hätten im vergangenen Jahr 38 000 Stunden in Staus verbringen müssen, die sich zusammen zu eine Länge von 126 000 Kilometern summiert hätten. „Der Verkehr in Hessen kollabiert inzwischen nahezu täglich. Dies ist für unsere Pendler-Region besonders problematisch und Ergebnis der schwarzgrünen Verweigerung, bei der Infrastruktur für die Zukunft zu planen.“
Beim Wohnungsbau und privaten Sanierungsmaßnahmen müsse das Land mehr für Senioren tun, um ihnen ein langes selbstbestimmtes Wohnen und Leben im gewohnten Umfeld zu ermöglichen. Der bestehende Bedarf an barrierefreien und altersgerechten Wohnungen verlange aber nach einer gezielten Förderung von Baumaßnahmen und einer Ausweitung der Wohnraumberatung durch das Land, erklärte Bastian. Nach 19 Jahren CDU-geführter Landesregierungen sei ein Aufbruch mehr als überfällig.
Bundesparteitag in Bonn
Bastian berichtete weiterhin vom SPD-Bundesparteitag in Bonn, auf dem sich die Delegierten die Entscheidung über Koalitionsgespräche mit CDU und CSU nicht leicht gemacht hätten. „Es ist gut, dass nun die 450 000 SPD-Mitglieder verbindlich darüber entscheiden werden, ob die Verhandlungsergebnisse am Ende ausreichen, um in eine Regierung einzusteigen“, so Bastian. Klar sei aber, dass CDU und CSU sich nun deutlich bewegen müssten. „Sollte es keine substanziellen Verbesserungen geben, kann ich mir nicht vorstellen, dass die SPD-Mitglieder einer erneuten Koalition zustimmen.“
Geehrte und Delegierte
Bastian und Weisensee ehrten anschließend Manfred Hofmann für 25-jährige und Josef Pohl für 40-jährige Mitgliedschaft. Jahresdelegierte wurden Astrid Lünse, Heiko Müller und Simon Weisensee; Ersatzdelegierte sind Karl Weisensee und Dr. Ernst-Ludwig Roth. Delegierte zur Wahlkreiskonferenz im Landtagswahlkreis 20 sind Astrid Lünse, Karl Weisensee und Simon Weisensee, Ersatzdelegierte: sind Heiko Müller und Dr. Ernst-Ludwig Roth. Delegierte zur Europa-Delegiertenkonferenz sind Astrid Lünse, Heiko Müller, Simon Weisensee; Ersatzdelegierte: Karl Weisensee und Dr. Ernst-Ludwig Roth.