Politisches Frühstück bei der SPD Wartenberg

WARTENBERG. Der SPD-Ortsverein Wartenberg hatte am letzten Sonntag vor der Kommunalwahl Bürger zu einem Frühstück ins Dorfbräuhaus nach Landenhausen eingeladen, um über aktuelle Themen in der Kommunalpolitik der Gemeinde sowie auf Kreisebene zu informieren. Hierzu erschien der Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat der SPD im Kreistag, Matthias Weitzel.

Weitzel berichtete, dass endlich die lang erwartete Landesbürgschaft und die Kreditzusage für den Breitbandausbau in Vogelsberg und Wetterau in Höhe von 43,4 Millionen Euro vom Wirtschaftsminister an Landrat Manfred Görig übergeben worden ist. „Die gründliche Vorbereitung hat sich gelohnt“, so Weitzel, „jetzt können die nächsten Schritte zum Ausbau zügig folgen.“ Damit sei man dem Ziel, alle Ortsteile, die nicht durch private Firmen bedient werden, durch die Breitbandinfrastrukturgesellschaft Oberhessen mit einem Breitbandanschluss zu versorgen, ein gutes Stück näher gekommen.

„Wenn alles so weiterläuft, können in diesem Jahr die Ausbauarbeiten beginnen“, stellte Weitzel fest. Er ergänzte, dass sich die Zusammenarbeit der Kommunen und der beiden Landkreise Vogelsberg und Wetterau letztendlich bewährt habe. „Durch unseren Kapitaleinsatz konnten wir die Grundlagen für den nun erfolgenden Breitbandausbau legen. Für die Wettbewerbsfähigkeit der Region ist dies ein wichtiger Schritt.“ Wartenberg habe diese Aufgabe schon mit einer eigenständigen Lösung bewältigen können.

Anschließend rückte er die Kreispolitik in den Mittelpunkt. Bei den Schulen stehe der Kreis sehr positiv da. Zur weiteren Verbesserung der Schullandschaft wolle die SPD bis 2021 mehr als 21 Millionen Euro im Vogelsbergkreis investieren, um aus guten Schulen die besten Schulen zu machen. Aktuell liefen die Bauarbeiten in Schotten an, für Schlitz ist die Planung des Neubaus auf dem Weg.

Bei der wirtschaftlichen Entwicklung habe der Vogelsbergkreis unter der von der SPD geführten Regierung eine „rasante Aufholjagd“ hingelegt. Die Arbeitslosenquote konnte auf 3,9 Prozent gesenkt werden und gehöre in Hessen zu den niedrigsten überhaupt. Hinsichtlich der Flüchtlingskrise seien umfangreiche Integrationsmaßnahmen vor Ort angelaufen. Hier könne die kreiseigene Kommunale Vermittlungsagentur wertvolle Hilfe leisten, so Weitzel. Erstmals seien im Haushalt nennenswerte finanzielle Mittel zur Sanierung von Kreisstraßen und als Investition in die Infrastruktur eingestellt worden, die man zukünftig noch weiter erhöhen werde.

Als wichtige Säulen für die Gesundheitsversorgung nannte Weitzel das Kreiskrankenhaus in Alsfeld, in das der Kreis jetzt erheblich investiere, die Fachstelle für gesundheitliche Versorgung und der Vogelsberger Pflegestützpunkt. Die Vorgängerregierung habe im Landkreis jährlich bis zu 18 Millionen Euro neue Schulden produziert. Für 2016 plane die sozialdemokratisch geführte Kreisregierung erstmals einen Überschuss von rund einer Million Euro. Die Bilanz der SPD-geführten und erfolgreich arbeitenden Kreiskoalition mit Landrat Manfred Görig könne sich sehen lassen. „Während der politische Mitbewerber sich im Schlechtreden übt, tun wir etwas für den Kreis und seine Bürgerinnen und Bürger“, so Weitzel. „Wir packen es an und sorgen dafür, dass es im Kreis weiter aufwärts geht.“