SCHLITZ. Am vergangenen Sonntag hatte der Ortsverein Schlitzerland der SPD zu einem politischen Frühschoppen ins DGH Hutzdorf eingeladen. Swen Bastian, SPD-Vorsitzender im Vogelsbergkreis, präsentierte eine beeindruckende Bilanz der SPD-geführten Kreisregierung.

Nachdem Ralf Susemichel, SPD-Chef im Schlitzerland, die Teilnehmer am politischen Frühschoppen willkommen geheißen, Frank Döring, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im städtischen Parlament, seine Bilanz zur Stadtpolitik gezogen und Elisabeth Hillebrand, langjährige Vertreterin Schlitzerländer Interessen im Kreistag des Vogelsbergkreises, die KreistagskandidatInnen der SPD vorgestellt hatte, war es an Swen Bastian, die Politik der SPD-geführten Koalition im Vogelsbergkreis zu erläutern. Er zog eine beeindruckende Bilanz anhand von einigen Politikfeldern und hob ebenfalls die programmatischen Schwerpunkte hervor. Bastian betonte eingangs, dass er das Wahlkampfmotto der örtlichen Sozialdemokraten, „Zukunft mit uns“, auch als ein treffendes Fazit für die politische Leistungsbilanz im Vogelsbergkreis übernehmen könne. Man habe am Anfang der Legislaturperiode ein jährlich laufendes Defizit von bis zu 18 Mio. Euro bei einem Gesamtschuldenstand von mehr als 150 Mio. Euro vorgefunden. Mit dem jüngsten Haushalt sei es erstmals seit vielen Jahren wieder gelungen, ein Plus zu schreiben. „Wir können Finanzen“, war sein Resümee, „und das ohne Einschränkungen bei der Daseinsvorsorge und der Lebensqualität im Vogelsbergkreis.“ Vieles sei früher nämlich einfach verschlafen und/oder nicht angepackt worden.

Beispiel 1: Bildung und Schulen

Der Vogelsbergkreis, so Bastian, sei dabei, aus seinen guten Schulen die besten zu machen. Dafür habe man bereits viel Geld in die Hand genommen. In der nächsten Legislaturperiode werde die Schule in Schotten saniert und erweitert und die Gesamtschule in Schlitz werde neu gebaut. Man hole hier die Versäumnisse der Vorgängerregierung nach, die sich jahrelang um die Gesamtschule in Schlitz nicht gekümmert habe. Gleichzeitig gelte es, die Fachklassen der Berufsschulen im Vogelsbergkreis zu halten.

Beispiel 2: Wirtschaftsentwicklung

Der Vogelsbergkreis hat sich seit 2011 vom „Armenhaus Hessens“ zum Vorzeigekreis entwickelt. Eine Arbeitslosenquote von nur 3,9 %, so Bastian, spreche für sich. Zugleich sei festzustellen, dass aus beruflichen Gründen mittlerweile wieder mehr Menschen einpendeln. Wer das vor noch gar nicht langer Zeit vorhergesagt hätte, sei als Fantast belächelt worden. Gegenwärtig herrsche Fachkräftemangel, so dass auch die Kommunale Vermittlungsagentur auf neue Aufgaben hin ausgerichtet werden müsse.

Beispiel 3: Schnelles Internet im ländlichen Raum

Die Versorgung des Vogelsbergkreises mit schnellem Internet ist in der Vergangenheit jahrelang versäumt worden. Die Vorgängerregierung, so Bastian, habe sich immer bequem zurückgelehnt und darauf vertraut, dass „der Markt“ es schon richte. „Wir haben dagegen die Breitband-Infrastrukturgesellschaft (BIGO) ins Leben gerufen und uns vorgenommen, bis 2018 den Vogelsbergkreis komplett zu erschließen.“

Beispiel 4: Versorgung mit Gesundheitsdienstleistungen

Bastian warb für eine integrierte, ganzheitliche Sichtweise auf diesem Politikfeld. Für die notwendige Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung im Vogelsbergkreis sei mit der eingerichteten Fachstelle für gesundheitliche Versorgung in der Kreisverwaltung ein wichtiger Schritt getan worden. Erste positive Rückmeldungen liegen vor. Erwähnt werden müsse darüber hinaus aber auch, so Bastian, dass mit dem Pflegestützpunkt des Vogelsbergkreises eine unabhängige Beratung garantiert werde. Im Übrigen sei es notwendig, dem zunehmenden Problem der Demenz auch in der Region größere Aufmerksamkeit zu widmen.

Swen Bastian schloss seine Ausführungen mit dem Appell, am 6. März zur Wahl zu gehen und vom Wahlrecht Gebrauch zu machen. Er wurde dabei unterstützt von Frank Döring, der eine parteiübergreifende Initiative anregte. Er, Döring, werde versuchen, die Repräsentanten aller politischen Gruppierung im Schlitzerland dafür zu gewinnen, einen gemeinsamen Wahlaufruf zu veröffentlichen.