SPD will weiteren Energie-Gipfel in Hessen

Alsfeld (gk). Kaum war die Landes-Konferenz der SPD Hessen zur Vorbereitung auf die Kommunalwahl 2016 zu Ende (siehe auch Bericht auf Seite 15 ), trafen sich SPD-Bürgermeister und SPD-Mandatsträger aus den Landkreisen Kassel, Schwalm-Eder, Vogelsberg, Hersfeld-Rotenburg, Fulda und Main-Kinzig mit Landesvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel, dem umweltpolitischen Sprecher Timon Gremmels, MdL aus dem Landkreis Kassel, und Birgit Kömpel, MdB aus Fulda und Mitglied der interfraktionellen Arbeitsgruppe SuedLink im Bundestag.

Ziel dieses Treffens im Hotel Klingelhöffer in Alsfeld war, so Gremmels im Gespräch mit der OZ, eine einheitliche Linie der Sozialdemokraten zu formulieren, mit der bei einer möglichen Umsetzung der SuedLink-Stromtrasse argumentiert werden soll. Die Mandatsträger wiesen auf die zahlreichen Initiativen gegen den Bau der Stromtrassen vor Ort hin, Bürgerinitiativen haben sich bereits gegründet. "Die SPD Hessen steht zur Energiewende", wurde im Hotel Klingelhöffer betont, doch die Sozialdemokraten sehen das Verfahren zur Ermittlung der Stromtrassen-Varianten kritisch und haben daher drei Forderungen für die weitere politische Diskussion festgelegt.

Zum einen müsse der gesamte Bundesbedarfsplan für das SuedLink-Übertragungssystem einer neuen Überprüfung unterzogen werden. Diese Überprüfung müsse transparent erfolgen, die Bürger müssten in das Verfahren mit einbezogen werden. Nur damit werde man dem Anspruch nach Transparenz und Bürger-Dialog gerecht.

Die jeweiligen Verfahrensfortschritte sollen dann, so die zweite Forderung der Sozialdemokraten, vorgestellt werden. Dafür sollen Antragskonferenzen auf der Ebene der Landkreise durchgeführt und die Antragsunterlagen so aufbereitet werden, dass die Planungen für die jeweilige Teilregion auch für Nichtfachleute überschaubar und nachvollziehbar dargestellt werden.

Als dritte Forderung will die SPD einen weiteren Energie-Gipfel auf Landesebene. Dabei sollen neben dem Thema Energie auch der Bereich Verkehr und die damit verbundenen Möglichkeiten und Notwendigkeiten der Energieeinsparung im Fokus stehen.

In Sachen Energiewende bleibt es politisch und gesellschaftskritisch spannend. Diese Botschaft jedenfalls werden SPD-Landesvorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel in seiner Eigenschaft als stellvertretender Vorsitzender der Bundes-SPD und MdB Birgit Kömpel mit nach Berlin nehmen. Vom Land Hessen erwartet die SPD Unterstützung, denn Ministerpräsident Volker Bouffier selbst habe – gegen die eigene Beschlussfassung im Landtag – davon gesprochen, dass man es nicht mitmache, eine ganze Region in Aufruhr zu bringen, solange nicht erwiesen sei, dass die Leitung überhaupt gebraucht werde.

Im Bereich des Vogelsbergkreises soll die Trassenführung Bereiche der Gemarkungen Eifa, Berfa, Rainrod, Schlitz, Brauerschwend, Reuters, Wallenrod, Heblos, Maar, Lauterbach, Angersbach und Landenhausen tangieren.