Vogelsberger SPD skeptisch gegenüber Großer Koalition

Wenige Stunden bevor sich am Freitagabend zahlreiche Mitglieder der SPD Vogelsberg in der Ulrichsteiner Stadthalle einfanden, um über die Regierungsbildung in Bund und Land zu diskutieren, hatte sich abgezeichnet, dass die hessische CDU den Grünen Koalitionsverhandlungen vorschlagen würde. Zwar wurde das Treffen von diesen Wiesbadener Ereignissen überschattet, doch zeigte sich SPD-Kreisvorsitzender Swen Bastian gestern sehr angetan sowohl von der Resonanz als auch von der Diskussionsfreude an der Basis. Die wohl wichtigste Erkenntnis dieses Abends: Eine Große Koalition zwischen CDU und SPD, wie sie derzeit in Berlin vorbereitet wird, lehnen sehr viele SPD-Mitglieder ab.

Bastian zufolge waren zu der parteiinternen Veranstaltung etwa 90 Interessierte aus den Kreisverbänden Lauterbach, Alsfeld und Schotten gekommen. Daneben Funktionsträger wie der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und südhessische Bezirkschef Gernot Grumbach, die beiden Bundestagsabgeordneten Birgit Kömpel und Rüdiger Veit, Landrat Manfred Görig, die Bürgermeister Matthias Weitzel und Susanne Schaab sowie mehrere Kreistagsabgeordnete.

Grumbach habe als Insider Informationen aus erster Hand über die Vorgänge in Wiesbaden geben können. Dabei sei deutlich geworden, so Bastian gestern gegenüber dem LA, „dass die SPD stets ernsthaft, offen und in alle Richtungen verhandelt hat“. Die Sozialdemokraten seien nicht schuld daran, dass das politische Pendel jetzt hin zu einer CDU/Grünen-Regierung ausschlage. Vielmehr seien es die Grünen gewesen, bei denen immer stärker deutlich geworden sei, „dass sie eigentlich in eine andere Richtung wollen“. Denjenigen, die für die SPD in Wiesbaden verhandelt hatten, sei für ihren Einsatz von den Anwesenden sehr gedankt worden, so Bastian.

In einem zweiten Teil des Abends standen dann die laufenden Koalitionsverhandlungen in Berlin im Mittelpunkt. Bastian wörtlich: „Dabei wurde deutlich, dass sich eine sehr große Mehrzahl eine Große Koalition zwischen CDU und SPD aktuell nicht vorstellen kann“. Zwei Lager hätten sich herauskristallisiert: Auf der einen Seite diejenigen SPD-Mitglieder, die – nicht zuletzt aufgrund der Erfahrungen in den Jahren 2005 bis 2009 – den Standpunkt verträten, „dass eine Große Koalition mit der CDU gar nicht geht“. Auf der anderen Seite dann diejenigen, für die es wichtig sei, dass in einem Koalitionsvertrag sozialdemokratische Inhalte wie Arbeit, Bildung und soziale Gerechtigkeit verankert und letztendlich auch umgesetzt würden. Vielfach sei in diesem Zusammenhang aber kritisiert worden, dass man sich bislang nur bei „Randthemen“ geeinigt habe. Es müsse deutlich gemacht werden, „was den Kern der SPD ausmacht“.

Birgit Kömpel habe schließlich an die Anwesenden appelliert, doch zunächst abzuwarten, bis das Gesamtpaket des Koalitionsvertrages auf dem Tisch liege.