
Zu ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung trafen sich am vergangenen Samstag die Mitglieder der Grebenauer SPD. Bei den turnusgemäßen Wahlen wurde der Vorsitzende Klaus Weitzel einstimmig im Amt bestätigt. Dies geht aus einer Pressemitteilung hervor.
Hinter uns liegt ein arbeitsreiches Jahr. Neben der alltäglichen kommunalpolitischen Arbeit kam in diesem Jahr ein Bürgermeisterwahlkampf hinzu. Leider waren wir hier am Ende gemeinsam nicht erfolgreich und konnten unsere zukunftsgerichteten Vorstellungen von der Entwicklung des Gründchens nicht genug verdeutlichen, machte Klaus Weitzel zu Beginn seines Berichts deutlich. Den Dank an den Kandidaten Steffen Krug für dessen bemerkenswert engagierten und sachorientierten Wahlkampf verband Weitzel mit der Ankündigung, künftig die Leistungen und Vorstellungen der SPD-Fraktion stärker wahrnehmbar zu machen. Das Ziel sei bei der Kommunalwahl 2016 erneut stärkste Fraktion zu werden. Wir waren in den vergangenen Jahren gemeinsam mit unserem Koalitionspartner die treibende Kraft im Stadtparlament und haben bei schwierigen Entscheidungen Verantwortung für das Gründchen übernommen.
Die Opposition hat sich leider weniger engagiert und beispielsweise nicht an wichtigen Ausschusssitzungen teilgenommen. Das ist schade und zeigt, dass im Gegensatz zu mancher öffentlichen Verlautbarung bei einigen doch wenig Interesse an der tatsächlichen Arbeit im Stadtparlament besteht, ergänzte die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Anette Ackermann. Nun sei man gespannt auf die Vorschläge und Ideen des neuen Bürgermeisters, der im Februar sein Amt antrete. Von Seiten der Koalition sei man zu Gesprächen über eine Zusammenarbeit bereit. Eine solche Zusammenarbeit setzt jedoch Vertrauen voraus. Dieses Vertrauen wurde in der Debatte um die Verleihung der Ehrenbürgermeisterbezeichnung an Jürgen Ackermann erst kürzlich von Vertretern der Freien Wähler schwer belastet und beansprucht. Es ist kein guter Stil, bei Vorgesprächen einen Antrag zu unterstützen und dann doch wieder alte Gräben aufzureißen, machte Stadtrat Patrick Krug die Position der SPD deutlich. Man hoffe sehr, dass dies nicht der versprochene frische Wind in der zukünftigen Grebenauer Politik sei.
In den anschließenden Vorstandswahlen wurden Anette Ackermann und Helmut Ihm erneut zu den beiden Stellvertretern von Klaus Weitzel gewählt. Zum neuen Kassierer wurde Steffen Krug gewählt, Schriftführer wird in den kommenden beiden Jahren erneut Patrick Krug sein. Ergänzt wird der Vorstand durch die drei Beisitzer Wilfried Hornig, Hans-Wilhelm Kurth und Gerhard Agel. Hieran schloss sich gleich die erste Aufgabe des Vorstands an: Die ehemalige Grebenauer Ortsvorsteherin Lotti Frick, die sich auch über viele Jahre als Stadtverordnete und Kreistagsabgeordnete engagierte, wurde für ihre 25jährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt.
In seinem Grußwort ging der SPD-Kreisvorsitzende Swen Bastian auf die aktuelle Situation nach der Bundes- und Landtagswahl ein. Ziel der momentanen Koalitions- und Sondierungsgespräche muss es sein, möglichst viele sozialdemokratische Inhalte umzusetzen zu können, um die alltäglichen Lebensbedingungen vieler Menschen verbessern zu können, machte Bastian deutlich. Klar sei, dass es hierfür einer handlungsfähigen und stabilen Parlamentsmehrheit bedürfe. Die Entscheidung ob und mit wem man eine Regierung bilden werde, müsse am Ende des Verhandlungsprozesses in Berlin durch ein Mitgliedervotum getroffen werden. Es ist gut und zeichnet die SPD aus, dass unsere Mitglieder das letzte Wort über eine mögliche Große Koalition im Bund haben. Rein emotionale Vorfestlegungen für oder gegen eine Koalition, wie sie momentan von manchem vorgenommen werden, bringen nicht weiter. Wir sollten miteinander die Verhandlungsergebnisse abwarten, dann gemeinsam anhand des Vertragsentwurfs diskutieren und am Ende eine Entscheidung treffen, erklärte Bastian abschließend.