SPD-Ortsbezirk erfreut über Erfolge bei Wahlen

Für 50-jährige Mitgliedschaft wurde Gerhard Semmler geehrt und für zehnjährige Oliver Schäfer.

Mücke-Nieder-Ohmen (ng). Erfreuliche Ergebnisse bei den zurückliegenden Wahlen wurden jetzt bei der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsbezirks im Dorfgemeinschaftshaus noch einmal betont. Im Jahresbericht bilanzierte Vorsitzender Kurt Stiehler ein arbeitsintensives Jahr. Dafür sorgten Ortsbeiratswahl, Wahl zur Gemeindevertretung und die Kreistagswahl. Es hatten sich lediglich SPD-Kandidaten für die Ortsbeiratswahl gefunden, die alle neun gewählt wurden. Bei der Wahl zur Gemeindevertretung wurde die SPD wieder die stärkste Kraft im verkleinerten Parlament. Die Direktwahl im November gewann Bürgermeister Matthias Weitzel bereits im ersten Wahlgang. Auch bei der Landrats-Direktwahl setzte sich der SPD-Kandidat Manfred Görig durch.

Bei gesellschaftlichen Veranstaltungen wurden der Tagesausflug zum Flughafen Frankfurt mit Abstecher nach Nierstein, das Haxenessen im November und die Faschingsparty für Kinder am Rosenmontag erwähnt. 84 Mitglieder zählt der Ortsbezirk. Für 50-jährige Mitgliedschaft wurde Gerhard Semmler geehrt, dem Vorsitzender Kurt Stiehler Dank aussprach, Semmler habe sich in großem Maße für die SPD Nieder-Ohmen eingesetzt. Ein Ehrung für 10-jährige Mitgliedschaft erfuhr Oliver Schäfer.

Rechnerin Rosi Eckhardt gab den Kassenbericht, den die Revisoren Monika Hannig und Berthold Sohl geprüft hatten. Über die Arbeit im Ortsbeirat berichtete Ortsvorsteher Helmut Reitz. An Projekten und Arbeiten erwähnte er den neuen Netto-Markt und die neue Turnhalle, damit und mit dem renovierten Hallenbad sei die Infrastruktur in der Gemeinde verbessert worden. Im Kindergarten gab es Verbesserungsmaßnahmen.

An Kinderspielplätzen fanden kleinere Sanierungsmaßnahmen statt, die Ohmbrücke in der Untergasse wurde fertig gestellt. Im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten wurden viele Ausbesserungen im Straßenbereich vorgenommen. Ferner gab es die üblichen Arbeiten wie Heckenschneiden, Räumen der Gräben und Bachläufe, Friedhofsarbeiten, Mäharbeiten, Arbeiten im DGH. Das galt auch für das Wochenendgebiet Windhain.

Da an öffentlichen Flächen und Brücken seitens der Gemeinde kein Blumenschmuck mehr gepflanzt wird, hat sich der Ortsvorsteher um eine Lösung bemüht. Dank gelte hier Vereinen und Privatpersonen. Reitz ging anschließend auf Wünsche des Ortsbeirates für den Haushaltsplan ein und nannte Straßenunterhaltung (Priorität Obergasse), grundhafte Sanierung Rathaus, Sanierungsmaßnamen DGH, Ausbesserung der gemeindlichen Zufahrtwege Elpenröder Straße im Bereich Anwesen Willi Kratz, Wolfram Reitz, Heinrich Seim, Reparatur Pergola neuer Friedhof, neues Urnenrasenfeld/Friedhof.
Am Dorfgemeinschaftshaus soll in diesem Jahr der Wassereinfluss an der Terrasse instand gesetzt werden. Auch dabei werde es Eigenleistung geben.

Der SPD-Unterbezirksvorsitzende Swen Bastian, der auch Grüße von Landrat Manfred Görig und Bürgermeister Matthias Weitzel überbrachte, ging auf aktuelle Entscheidungen der Kreispolitik ein. Der Vogelsbergkreis habe fristgerecht einen Antrag auf Teilnahme am Kommunalen Schutzschirm gestellt. Dabei sei unter Annahme »realistischer und belastbarer« Zahlen ein möglicher Haushaltsausgleich aufgezeigt worden, der durch die Verwendung zusätzlicher Steuereinnahmen und Zuweisungen für die Konsolidierung erreicht werden solle. »Mit diesem Angebot wird der Vogelsbergkreis in Verhandlungen mit dem Land treten. Die endgültige Entscheidung über eine Teilnahme trifft der Kreistag gegen Ende des Jahres«, sagte Bastian.
Grundsätzlich bleibe festzuhalten, so der SPD-Kreisvorsitzende, dass die Notwendigkeit eines Schutzschirms für die Städte und Gemeinden einem »Eingeständnis des Versagens« durch die Landesregierung gleichkomme. Nach dem die CDU/FDP-Regierung den hessischen Städten und Gemeinden wiederholt tief in die Tasche gegriffen habe, wolle man im Vorfeld der Landtagswahl mit dem Schutzschirm den »Anschein der Kommunalfreundlichkeit« erwecken.

Unter dem Strich bleibe bei den Städten und Gemeinden trotz des Schutzschirms durch die Kürzung der Mittel im Kommunalen Finanzausgleich aber ein deutliches Minus zurück, das CDU und FDP zu verantworten hätten.

In einem Ausblick ging Bastian auf das im kommenden Jahr bevorstehende 150-jährige Parteijubiläum der SPD ein. Die »älteste, demokratische Volkspartei Deutschlands« wolle diesen Geburtstag mit mehreren Festen angemessen feiern, so Bastian. Geplant sind Veranstaltungen im Vogelsbergkreis und die Teilnahme an der zentralen Festveranstaltung, die im August des kommenden Jahres in Berlin stattfindet.

Zu Revisoren wurden nochmals Monika Hannig und Berthold Sohl gewählt. Der an diesem Abend noch angebotene Fachvortrag zur Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht durch Rechtsanwalt Christoph Weinrich fand viel Aufmerksamkeit.