Mücke-Nieder-Ohmen (ng). Die SPD sei wieder im Aufwind, hieß es bei der Jahreshauptversammlung des Ortsvereins Mücke in der Gastwirtschaft »Cactus« in Nieder-Ohmen. In seinem Jahresbericht stellte Vorsitzender Thomas Röhrich die Landrats- und Bürgermeisterwahl in Mücke heraus.
In der Gemeindevertretung gebe es eine gute Zusammenarbeit mit den Freien Wählern. Insgesamt spüre man im SPD-Ortsverein Rückenwind. In einem Grußwort stellte sich der neue Unterbezirksvorsitzende Swen Bastian vor.
Im Kreistag wolle die Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FW die Ziele des gemeinsamen Vertrages Schritt für Schritt umsetzen. Schon bevor Manfred Görig als Landrat sein Amt übernimmt, seien konkrete Projekte verwirklicht worden. Bastian nannte beispielhaft die Sport- und Vereinsförderung und die Jugendförderung. Hier äußerte Bastian Kritik am Verhalten der CDU, ebenso beim Thema Modernisierung der Vogelsbergbahn. In langen Verhandlungen hätten sich die Anliegerkommunen auf ein Eckpunktepapier zur Modernisierung der Bahnstrecke verständigt. Auch CDU-Bürgermeister Rainer Vollmöller (Lauterbach) habe zugestimmt. Nun beantrage die CDU entscheidende Veränderungen.
Bastian sprach weitere Themen an wie Kreiskrankenhaus Alsfeld und die Diskussion über die Kreiszugehörigkeit, die Einvernehmen erforderten. Dank gehe an alle, die es ermöglicht hätten, dass nach fast elf Jahren wieder ein Sozialdemokrat den Vogelsbergkreis regiert. Ganz besonderer Dank ging an die Aktiven im Ortsverein Mücke.
Das hervorragende Ergebnis bei der Bürgermeisterwahl Mücke habe einen Erfolg bei der Landratswahl erst möglich gemacht. Nach der Bürgermeisterwahl habe es auch bei der Landratsstichwahl in Mücke ein sehr gutes Ergebnis für die SPD gegeben.
Dank ging an die Aktiven und Helfer in Mücke. Siggi Lang gab dann als stellvertretender Fraktionsvorsitzender einen Bericht für den verhinderten Fraktionsvorsitzenden Kurt Stiehler.
Bürgermeister Matthias Weitzel bedankte sich bei allen für die Mitarbeit anlässlich der Bürgermeisterwahl. Er machte einige Ausführungen zum Haushalt 2012 der Gemeinde, der inzwischen wieder ausgeglichen vorgelegt werden konnte. Die Aufsichtsbehörde habe ihre Genehmigung bereits ausgesprochen, jedoch müsse die Höhe der Kassenkredite reduziert und ein Anteil in einen langfristigen Kredit umgewandelt werden, da Investitionsmaßnahmen nicht mit einem Kassenkredit finanziert werden dürfen.
Weitere Themen sind in der Gemeinde die DSL-Versorgung und die Ausweisung von Windenergieflächen. Die DSL-Versorgung wurde inzwischen weiter ausgebaut, da die Firma Unitymedia auch im Gemeindegebiet einen Teil der Versorgung übernommen hat. Auf Grund einer vertraglichen Vereinbarung wird der Ortsteil Bernsfeld entsprechend versorgt. Ein Problem besteht noch im Industriegebiet Gottesrain bei Atzenhain. Hier versucht die Gemeinde in absehbarer Zeit eine Lösung zu finden. Was die Ausweisung von Windenergieflächen betrifft, wurde inzwischen durch den VGH Kassel ein Urteil gesprochen, das den Raumordnungsplan für Mittelhessen und demzufolge auch Bebauungspläne der Kommunen betrifft (die AZ berichtete). Die Gemeinde versuche nun, Flächen vorzuhalten, die zu einer relativ geringfügigen Beeinträchtigung der Landschaft führen. Damit sollen sich die Gremien in der nächsten Zeit befassen.
Zum Kreiskrankenhaus Alsfeld sagte Weitzel, es habe vor drei Jahren mit dem Krankenhaus in Bad Hersfeld fusionieren sollen, was an der CDU scheiterte. Die wirtschaftliche Entwicklung sei defizitär. Nun versucht die jetzige Koalition eine Lösung zu finden.
Zum »Schutzschirm« für Kommunen merkte Weitzel kritisch an, dieses Geld sei den Kommunen schon längst vorab durch die Finanzreform entzogen worden. Hier sei es wesentlich besser, die Finanzausstattung der Kommunen zu verbessern »statt Almosen zu verteilen«. Die den Kommunen durch die Reform des Finanzausgleichs dauerhaft entzogenen Gelder machten in 30 Jahren über 10 Mrd. Euro aus, der Schutzschirm habe ein Volumen von lediglich rund 3 Mrd. Euro.
Kassenverwalter Hans Jürgen Zimmer gab den Kassenbericht, den die Revisoren Helmut Reitz und Diehelm Tröller geprüft hatten. Auf Antrag wurde der Vorstand einstimmig entlastet. Es folgten Aussprache und Delegiertenwahlen.
Zu neuen Kassenprüfern wurden Frank Schäffer und Richard Hürner gewählt. Für 40-jährige Mitgliedschaft wurden Joachim Hannig, Wilhelm Breitschädel, Alwin Schäffer, Leo Walther und Helmut Kaus und für 25-jährige Mitgliedschaft Frank Schäffer und Johannes Kaminski geehrt. Einige der zu Ehrenden waren an diesem Abend verhindert.
