ALSFELD. Die Vertreter der Fraktionen von SPD und ALA haben sich auf ihrer gemeinsamen Haushaltsklausur am vergangenen Samstag in Altenburg ausführlich mit dem Thema der Zukunftssicherung der Dorfgemeinschaftshäuser beschäftigt. Seit etlichen Jahren kreise die Alsfelder Kommunalpolitik um das Thema, ohne sich auf ein umsetzbares Konzept verständigt zu haben. In der Folge seien in der Vergangenheit etliche bauliche Investitionen in die Dorfgemeinschaftshäuser unterblieben, die jetzt geballt auflaufen aber von den finanziellen Möglichkeiten der Stadt her nicht gleichzeitig abgearbeitet werden könnten. Vor diesem Hintergrund sei es verständlich, wenn Ortsbeiräte verwundert oder verärgert sind, dass sich Investitionen in ihr Gemeinschaftshaus nicht im Entwurf des Haushalts 2012 finden.

Das hessische Innenministerium habe bei der Bewilligung der 3,01 Millionen Euro für Alsfeld aus dem Landesausgleichsstock direkt angemahnt, dass den Gemeinschaftshäusern bei der Finanzkonsolidierung „besondere Aufmerksamkeit“ zu widmen sei. Auch wenn sich Alsfeld am „Kommunalen Rettungsschirm“ der Landesregierung beteiligen wolle, werde ein vereinbartes Konzept zu den DGHs erforderlicher Teil der Verträge mit dem Land sein, so die Vertreter von SPD und ALA.
In den letzten Jahren seien in den Alsfelder Dorfgemeinschaftshäusern etliche Maßnahmen umgesetzt worden, die den Kostendruck durch die DGHs bereits reduziert haben. Aber noch immer ergeben sich derzeit Betriebskosten von etwa 160.000 Euro im Jahr. Hinzu kämen jetzt die Ausgaben zur Instandsetzung. Wollte man alles noch in 2012 realisieren, bestünde ein Finanzbedarf von 400.000 Euro. Es sei nicht anzunehmen, dass ein Alsfelder Haushalt mit einem solchen Finanzposten die notwendige Genehmigung erhalten würde.
Vor diesem Hintergrund schlagen SPD und ALA vor, dass über einen Zeitraum von drei Jahren für notwendige bauliche Sanierungsmaßnahmen der Dorfgemeinschaftshäuser jährlich 90.000 Euro im Haushalt vorgesehen werden sollen. Insgesamt könnten damit Investitionen in Höhe von 270.000 Euro in die Alsfelder DGHs fließen. Auf Grund der bisher ungeklärten Zukunftsfrage seien in den vergangenen Jahren größere Investitionen in die Häuser unterblieben. Im Schnitt seien nur etwa 15.000 Euro pro Jahr in die bauliche Sanierung der DGHs geflossen.
Mit der Bereitstellung von je 90.000 Euro für wichtige Investitionen könne man erreichen, dass die anstehenden Maßnahmen bei den DGHs innerhalb der dreijährigen Laufzeit des Programms nacheinander erledigt werden könnten. Wenn die Einrichtungen dann in Schuss sind, sollten Formen gefunden werden, wie die Häuser an die Ortsteile übergehen. Nach dem Vorschlag von SPD und ALA soll es auch weiterhin eine städtische Beteiligung an den Betriebskosten geben. Dafür würden zunächst für 3 Jahre 60.000 Euro jährlich vorgesehen.
Nach Auffassung der Koalition ist es Aufgabe des Magistrats, im Rahmen dieses Finanzrahmens mit jedem Ortsbeirat eine individuelle Vereinbarung über die Dorfgemeinschaftshäuser zu treffen. Mit diesem Vorschlag wollen SPD und ALA in die kommenden Beratungen zum Haushalt und zur Zukunftssicherung der Dorfgemeinschaftshäuser in Alsfeld gehen.