Koalition: „Die Verantwortlichen der Stadt haben es 10 Jahre versäumt, eine gemeinsame Lösung mit dem Kreis auf den Weg zu bringen“

VOGELSBERGKREIS. Vertreter der Kreiskoalition aus SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FW nehmen in einer Pressemitteilung Stellung zur aktuellen Diskussion um die Schließung des Hallenbades in Schlitz. Die Kreiskoalitionäre weisen die jüngsten Behauptungen der CDU-Schlitzerland entschieden zurück. In einer Pressemitteilung hatte die Union kritisiert, die Schließung des Hallenbades sei in „Wildwestmanier“ und unter „fragwürdigen Umständen“ erfolgt.

„Es ist grundsätzlich festzustellen, dass sich der Vogelsbergkreis bereits in den 80ziger Jahren von seinen Hallenbädern in Mücke und Alsfeld im Rahmen von Zweckverbänden getrennt hat. Der Auflösung der Zweckverbände folgte eine Abfindungszahlung des Kreises an die Standortgemeinden. Einzige Ausnahme ist das Hallenbad in Schlitz, das sich noch heute im Eigentum des Kreises befindet“, erklärte der Erste Kreisbeigeordnete Manfred Görig (SPD). Das seit Jahren dringend sanierungsbedürftige Bad in Schlitz sei unmittelbar vor den Weihnachtsferien durch das Amt für Gebäudemanagement für die Benutzung gesperrt worden, nachdem bei einer Begehung durch Fachkräfte für Arbeitssicherheit erhebliche Sicherheitsrisiken festgestellt worden sind. Die ausführliche Bewertung der Mängel durch das zuständige Amt in enger Abstimmung mit dem zuständigen Dezernenten Hans-Michael Diening (FDP) habe ergeben, dass es keine andere Möglichkeit bestanden habe, als das Bad in Folge der stetigen Verschlechterung insbesondere der technischen Anlagen zu schließen. Darüber hinaus gebe es im Schlitzer Hallenbad deutlich zu hohe Chlor-Emissionen und Mängel bei der Hygiene, so dass eine gefahrlose Benutzbarkeit nicht mehr gegeben ist.

Das Thema Hallenbad in Schlitz habe bereits die vorherige Kreiskoalition seit dem Jahr 2002 begleitet, erklärte Friedel Kopp, Vorsitzender der FW-Kreistagsfraktion. Laut einer Aufstellung aus dem Jahr 2007 betrugen die Sanierungskosten entsprechend dem damaligen Stand der Technik rund 1,5 Mio. €. Es habe einen einvernehmlichen Beschluss der damaligen Koalition gegeben, dass der Kreis sich mit 800.000 € an diesen Kosten beteiligt, damit das Hallenbad an die Stadt Schlitz übereignet werden kann, wie dies bereits auch bei den früheren Bädern des Kreises in Alsfeld und Mücke geschehen sei. Die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen dafür seien bereits umgesetzt gewesen, da der Vogelsbergkreis in zwei Haushaltsjahren je 400.000 Euro etatisiert hatte. Die vom Vogelsbergkreis bereitgestellten Mittel zur Sanierung des Bades seien von der Stadt Schlitz jedoch nie abgerufen worden. Durch den Übergang auf die Doppik zum 01.01.2009 seien die Haushaltsansätze, die als Haushaltsausgabereste übertragen wurden, dann wieder aufgelöst worden, da bis dahin keine Sanierungs- und Übertragungslösung für das Hallenbad mit der Stadt Schlitz zustande gekommen sei.

Heute beliefen sich die Kostenschätzungen für eine Sanierung des Hallenbades nicht mehr auf 1,5 Millionen sondern bereits auf etwa 3 Millionen Euro. Angesichts dieser Zahlen und der finanziell angespannten Situation des Vogelsbergkreises, sei ein Sperrvermerk im Haushalt 2012 unumgänglich. Es müsse zuerst überprüft werden, ob eine Sanierung angesichts der gestiegenen Kosten überhaupt noch realisierbar sei und ob der Vogelsbergkreis für eine solche Maßnahme eine Genehmigung des Regierungspräsidenten erhalten könne. Eine „signifikante Beteiligung der Stadt Schlitz“ an den Kosten ist unumgänglich, darüber müsse man sich in der Burgenstadt im Klaren sein. Auch die enormen jährlichen Betriebskosten des Bades müssten nach einer Sanierung und Übergabe allein durch die Stadt getragen werden. Angesichts des defizitären Haushaltes der Stadt Schlitz und der geringen Eintrittserlöse aus dem Hallenbad müsse man sich in Schlitz Gedanken machen, wie man ein tragfähiges Konzept ohne Zuschüsse darstellen könne. Die CDU in Schlitz sei heute auf der verzweifelten Suche „nach einem Schuldigen für eine hausgemachte Misere“. „Die Schlitzer CDU muss sich fragen lassen, warum sie es in den letzten 10 Jahren versäumt hat, gemeinsam mit Landrat Rudolf Marx (CDU) und Hans-Jürgen Schäfer, als wichtigem CDU-Kreistagsabgeordneten der damaligen Koalition, eine Umsetzung der Hallenbad-Sanierung auf den Weg zu bringen“, so die Vertreter der Kreiskoalition.