Oberhessische Zeitung vom 10.11.2010

ALSFELD (rwh). Als erste der Alsfelder Parteien hat die SPD ihre Kandidaten benannt, mit denen sie in der kommenden Legislaturperiode in die Stadtverordnetenversammlung einziehen will. In einer Mitgliederversammlung stellten Alsfelds Sozialdemokraten am Montag, 139 Tage vor der Kommunalwahl am 27. März, die Liste ihrer Bewerber für ein Stadtverordnetenmandat auf.
Angeführt wird die 35 Namen umfassende Liste von Swen Bastian, dem Vorsitzenden der Alsfelder SPD. Auf den Plätzen folgen mit Heinz Heilbronn, Jürgen-Udo Pfeiffer, Dieter Ermel und Rainer Eckstein Kandidaten, die bereits lange Jahre dem Parlament angehören. Mit Dennis Raab, Bente Koch und Florian Sauermann stehen auf den ersten elf Plätzen drei Bewerber im Jungsozialistenalter, die erstmals für das Stadtparlament kandidieren.

Von einer „ausgewogenen Liste“ mit einer „Mischung aus alten Hasen und neuen Gesichtern“, von „langjährigen Kommunalpolitikern und jungen Quereinsteigern“, sprach daher Swen Bastian, der vor den rund 50 Parteimitgliedern die Zusammenstellung der Liste erläuterte. Bastian zeigte sich erfreut, dass es gelungen sei, „einige neue Kandidaten“ zu gewinnen. „Neue Gesichter machen den Charme dieser Liste aus“ erklärte er. Die Alsfelder SPD wolle offen sein für neue Ideen, dies schlage sich auch in der Listenzusammenstellung nieder, die auch Kandidaten enthalte, die der Partei nicht angehörten.
Die Zusammenstellung der Liste war in der Mitgliederversammlung unumstritten, Kampfkandidaturen gab es nicht, allerdings einige auffällige Unterschiede in den Abstimmungsergebnissen. Die meiste Zustimmung erhielt Stephan Hanisch, der Vorsitzende des Ortsbezirks Alsfel auf Platz 16, der bei 44 gültigen Stimmzetteln 42 Ja-Stimmen erhielt, den geringsten Zuspruch erfuhr mit 35 Ja-Stimmen der derzeitige Fraktionsvorsitzende Jürgen-Udo Pfeiffer.
Die SPD will stärkste Fraktion in der kommenden Stadtverordnetenversammlung werden, machte Swen Bastian deutlich. Alsfeld, so Bastian, brauche eine starke SPD, die, gerade in der zurückliegenden Zeit bewiesen habe, „Verantwortung für die Finanzen zu übernehmen“. Dies dürfe aber, nahm er die nächste Stadtverordnetenversammlung in die Pflicht, „nicht bedeuten, ohne Rücksicht auf Verluste die Infrastruktur zusammen zustreichen“. Kurs der SPD könne nicht sein, die Vorgaben der Aufsichtsbehörden „in blindem Gehorsam“ umzusetzen. Vielmehr gelte es, „wohlwissend um den Zustand der Finanzen“, die „Abwärtsspirale der freiwilligen Leistungen“ zu stoppen. Zumal selbst das komplette Streichen aller freiwilligen Leistungen nicht für einen Haushaltsausgleich sorgen würde.
Auf „eine starke SPD und die Möglichkeit, mit anderen Parteien Mehrheiten schaffen zu können“ hofft auch Bürgermeister Ralf Becker, der in einem Grußwort die „teilweise destruktive Politik“ von CDU und UWA kritisierte. Eine Kritik, die er mit Vorgängen bei der Bäder GmbH untermauerte. Die bürgerliche Mehrheit habe dort zwar den Vertrag des Geschäftsführers nicht verlängert, lasse zugleich aber in der derzeit schwierigen Phase die GmbH führungslos zurück. Zugleich stellte Becker aber auch „mit Dankbarkeit“ fest, dass in der Stadtverordnetenversammlung großes Einvernehmen in der Einschätzung der Ursachen für die Finanzmisere der Stadt herrsche. Dass den Kommunen, die schon jetzt nicht in ausreichendem Maße über finanzielle Mittel verfügten, um ihre Aufgaben zu erfüllen, ab Jahresbeginn vom Land noch einmal 360 Millionen Euro im Kommunalen Finanzausgleich gestrichen würden, kommentierte Becker mit den Worten: „Es reicht“. Erneut kündigte Alsfelds Rathauschef an, gegen diese „gravierende Erschütterung der kommunalen Selbstverwaltung“ vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof klagen zu wollen.

Die ersten 15 Plätze der SPD-Liste
ALSFELD (rwh). 15 Stadtverordnete
stellt derzeit die SPD im Alsfelder
Parlament. Auf den ersten
fünfzehn Plätzen der Liste für die
Kommunalwahl am 27. März sind
folgende Kandidaten nominiert: 1.
Swen Bastian (Alsfeld), 2. Heinz
Heilbronn (Altenburg), 3. Jürgen-
Udo Pfeiffer (Leusel), 4. Dieter Ermel
(Angenrod), 5. Rainer Eckstein
(Eifa), 6. Dennis Raab (Alsfeld), 7.
Dr. Christoph Stüber (Altenburg), 8.
Frank Börner (Altenburg), 9. Bente
Koch (Alsfeld), 10. Heinz Gieß (Hattendorf),
11. Florian Sauermann
(Reibertenrod), 12. Gerhard Wettlaufer
(Berfa), 13. Axel Möller (Angenrod),
14. Wolfgang Ruth (Leusel)
und 15. Angelika Schäfer (Elbenrod).