SPD Unterbezirk Vogelsbergkreis

Pressemitteilung:

Swen Bastian zum neuen SPD-Unterbezirkschef gewählt

Knapp 92 Prozent für den 32-Jährigen aus Alsfeld - Lang anhaltender Beifall für Vorgänger

Oberhessische Zeitung vom 30.04.2012.
Vogelsbergkreis (bel). Ein "Signal der Geschlossenheit", das von diesem Parteitag ausgehen sollte, hatte sich Swen Bastian gewünscht - und er hat es bekommen. Mit knapp 92 Prozent wählten ihn die Delegierten am Samstagnachmittag zum neuen Unterbezirksvorsitzenden der SPD Vogelsberg. Der 32-Jährige aus Alsfeld tritt damit die Nachfolge von Manfred Görig an, der das Amt elf Jahre lang inne gehabt hatte und im Juni als Landrat ins Kreishaus nach Lauterbach wechseln wird.
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Pressemitteilung:

Energie-Konjunktur-Gesetz

Timon Gremmels (SPD): Land muss Energiewende als Konjunkturmotor nutzen

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat bei einer Pressekonferenz der SPD-Landtagsfraktion kritisiert, dass die Umsetzung der Energiewende durch die schwarz-gelbe Landesregierung ins Stocken geraten ist. „Die Miniergebnisse des Energiegipfels sind immer noch nicht umgesetzt. Mehr als ein Jahr nach dem Ausstieg aus der Atomkraft in Hessen und über ein halbes Jahr nach Beendigung des Gipfelchens wird es Zeit, auch landespolitisch der Energiewende endlich Schwung zu geben. Aus diesem Grund hat die SPD-Landtagsfraktion diese Woche einen Gesetzentwurf für ein Energie-Konjunktur-Gesetz in den Hessischen Landtag eingebracht“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Wiesbaden.
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Pressemitteilung:

Mindestlohn

Wolfgang Decker (SPD): Bundesweiter gesetzlicher Mindestlohn ist überfällig

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Decker, hat die Einführung eines bundesweiten branchenübergreifenden Mindestlohns als überfällig bezeichnet. „Wir bleiben, gemeinsam mit den Gewerkschaften, bei unserer Forderung, dass es rasch einen einheitlichen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro geben muss. An einem Wettbewerb „Wer bietet mehr“ werden wir uns nicht beteiligen. Und wir werden auch nicht den Weichspülaktivitäten der CDU nach einer so genannten unverbindlichen „Lohnuntergrenze“ auf den Leim gehen“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Wiesbaden.
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Pressemitteilung:

1. Mai - Tag der Arbeit

Durchsetzung von Mindestlohn und gleichem Lohn für gleiche Arbeit

Thorsten Schäfer-Gümbel hat bei der zentralen Kundgebung des DGB-Hessen in Offenbach auf die deutlichen Missstände am deutschen und hessischen Arbeitsmarkt hingewiesen. "Die Zahlen aus Nürnberg sehen zwar immer noch gut aus. Sie verschleiern aber das zunehmende Ungleichgewicht am deutschen Arbeitsmarkt. Denn während die guten Arbeitsmarktzahlen auf der einen Seite auch aus befristet und geringfügig Beschäftigten und Arbeitnehmern in Leiharbeit und mit Schein-Werkverträgen gespeist werden, geht die Entwicklung auf der anderen Seite an vielen Langzeitarbeitslosen vollkommen vorbei."
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Pressespiegel:

hr-online berichtet über den Start des Programmprozesses

SPD setzt auf Bürgerideen

Die SPD Hessen will ein neues Parteiprogramm entwerfen und fordert zur Mitarbeit auf. Auf der am Montag freigeschalteten Internet-Plattform www.hessen-erneuern.de heißt es: "Die SPD will Hessen erneuern."
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Pressemitteilung:

"Wir wollen wissen, was die Menschen bewegt"

SPD startet Programmprozess

Die SPD Hessen hat mit ihrer Webseite www.hessen-erneuern.de die zweite Phase ihres Programmprozesses zur Vorbereitung der Landtagswahlen 2013/2014 gestartet. „Hessens Politik braucht eine programmatische Frischzellenkur. Wir wollen das Land wieder nach vorne bringen und den schwarz-gelben Stillstand stoppen.Unsere Politik soll sich danach richten, was die Menschen bewegt."
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Meldung:

"Herz und Verstand unserer Mitglieder nutzen"

SPD startet Programmprozess www.hessen-erneuern.de

Der Wahltermin steht noch nicht fest, aber das Ziel ist klar. Die HessenSPD bereitet sich engagiert darauf vor, die schwarz-gelbe Landesregierung im Herbst 2013 abzulösen. Dazu hat sie einen Programmprozess auf www.hessen-erneuern.de gestartet und lädt zur Diskussion ein.
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Pressemitteilung:

Günter Rudolph (SPD): Wiederkehrender Straßenausbaubeiträge sozialverträglich und wünschenswert

„Die heutige Anhörung hat eindrucksvoll gezeigt, dass die Initiative der SPD-
Landtagsfraktion, die Bürger bei notwendigen Straßenbaumaßnahmen zu entlasten, von den hessischen Kommunen gewünscht und vom hessischen Handwerk begrüßt wird“, sagte heute der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Günter Rudolph.

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Pressemitteilung:

Schäfer-Gümbel und Bothner (ver.di) zum Rhön-Klinikum

Gesundheitsversorgung darf nicht zum Spielball der Marktinteressen werden

Mit „großer Besorgnis“ haben Thorsten Schäfer-Gümbel und der Vorsitzende des ver.di Landesbezirks Hessen Jürgen Bothner auf die jüngst bekannt gewordenen Übernahmepläne der Rhön-Klinikum AG durch Fresenius reagiert. „Die Privatisierung des Universitätsklinikums Giessen-Marburg war und ist falsch. Die Folgen der Übernahme sind für die Patientenversorgung in Mittelhessen, die Forschung und Lehre in Hessen und für die vielen tausend Beschäftigten sind weiterhin unübersehbar."
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„Innerhalb von 3 Jahren sollen 270.000 Euro in die DGHs investiert werden“

Koalition aus SPD und ALA hat gemeinsamen Vorschlag zur Zukunftssicherung der Dorfgemeinschaftshäuser erarbeitet

ALSFELD. Die Vertreter der Fraktionen von SPD und ALA haben sich auf ihrer gemeinsamen Haushaltsklausur am vergangenen Samstag in Altenburg ausführlich mit dem Thema der Zukunftssicherung der Dorfgemeinschaftshäuser beschäftigt. Seit etlichen Jahren kreise die Alsfelder Kommunalpolitik um das Thema, ohne sich auf ein umsetzbares Konzept verständigt zu haben. In der Folge seien in der Vergangenheit etliche bauliche Investitionen in die Dorfgemeinschaftshäuser unterblieben, die jetzt geballt auflaufen aber von den finanziellen Möglichkeiten der Stadt her nicht gleichzeitig abgearbeitet werden könnten. Vor diesem Hintergrund sei es verständlich, wenn Ortsbeiräte verwundert oder verärgert sind, dass sich Investitionen in ihr Gemeinschaftshaus nicht im Entwurf des Haushalts 2012 finden.
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SPD: „Verbesserungen auf der Vogelsbergbahn realisieren, ohne das neue Betriebskonzept aufzukündigen“

Arbeitskreis Verkehr der SPD-Fraktion in der ZOV-Verbandsversammlung tagte gemeinsam mit Verkehrsexperten der Verkehrsgesellschaft Oberhessen (VGO) in Mücke. Verbesserungen zum „kleinen Fahrplanwechsel“ im Juni möglich.

VOGELSBERGKREIS. Die Mitglieder des Arbeitskreises Verkehr der SPD-Fraktion in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Oberhessische Versorgungsbetriebe (ZOV) kamen am vergangenen Dienstag in Mücke zusammen, um über die anfänglichen Probleme der HLB nach dem Fahrplanwechsel auf der Vogelsbergbahn zu sprechen. Auf Einladung des Vorsitzenden Swen Bastian nahmen auch zwei Verkehrsexperten der Verkehrsgesellschaft Oberhessen (VGO) an der Sitzung des Verkehrsarbeitskreises teil. VGO-Geschäftsführer Armin Klein und Diplom Geograph Björn Glaum vom Fachbereich Infrastruktur erörterten gemeinsam mit den Kommunalpolitikern der SPD Lösungsvorschläge zur Beseitigung der Startschwierigkeiten des neuen Betriebskonzeptes auf der eingleisigen Bahnstrecke zwischen Gießen und Fulda.
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„Zusätzliche Fahrten des Alsfelder Stadtbusses attraktiv für die Nutzer“

Vertreter von SPD und ALA informierten sich vor Ort über das neue Angebot des Alsfelder Stadtbusses – Die Ausweitung des Fahrplanes wird am Donnerstag erneut Thema in der Stadtverordnetenversammlung sein.

ALSFELD. Vertreter der Koalitionsfraktionen von SPD und ALA bestiegen am vergangenen Samstag am Bahnhof den Alsfelder Stadtbus, um sich im Rahmen einer knapp einstündigen Rundfahrt direkt über das neue Angebot zusätzlicher Fahrten zu informieren. Die Kommunalpolitiker starteten um 14.51 Uhr mit der Stadtbus-Linie VB-10, die im Stundentakt wichtige Ziele Alsfelds in einem Rundkurs vom Bahnhof aus erschließt. Die Linienführung berücksichtigt, neben dem Krankenhaus, vielen Arztpraxen und dem Finanzamt nun auch die Nahversorgungsmärkte, Supermärkte und Möbelhäuser in der Grünberger Straße, An der Au, sowie an der Hessenhalle. Eine Woche vor Weihnachten hatte die Stadtverordnetenversammlung mit den Stimmen von SPD und Alternativer Liste beschlossen, den Fahrplan auszuweiten und eine Zusatzfahrt werktags abends um 18.51 Uhr (ab Bahnhof) sowie am Samstag um 14.51 Uhr neu anzubieten.
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Alsfeld: SPD-Fraktion informierte sich vor Ort über die Situation im Feuerwehrstützpunkt

ALSFELD. Die SPD-Fraktion in der Alsfelder Stadtverordnetenversammlung hat sich am Montag anlässlich einer Fraktionssitzung vor Ort über die Situation im Feuerwehrstützpunkt in der Carl Metz Straße informiert. Stadtbrandinspektor Horst Weber führte die SPD-Kommunalpolitiker über das Feuerwehrgelände und durch die zum Teil abgestützten Fahrzeughallen. Auf Grund der enormen baulichen und technischen Mängel des Gebäudes hatte die Stadtverordnetenversammlung in ihrer letzten Sitzung mit einem Grundsatzbeschluss den Weg für einen Neubau der Feuerwache auf einem städtischen Grundstück oberhalb des Erlenstadtions frei gemacht.
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Lauterbacher Anzeiger vom 20.03.2012

Willy-Brandt-Medaille für Weinberger

Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Herbstein - Ehrenvorsitz und Auszeichnungen für 40-jährige Mitgliedschaft

HERBSTEIN (dg). Eine Satzungsänderung sowie Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft standen im Mittelpunkt einer Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Herbstein im Hotel Ristorante Herbstein. Vorsitzende Stephanie Kötschau zeigte sich bei der Begrüßung erfreut über die gute Beteiligung an der Veranstaltung und begrüßte besonders den Ersten Kreisbeigeordneten und zukünftigen Landrat Manfred Görig.
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"Er kann mit seiner klaren, fairen und integeren Art wieder Orientierung geben."

Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert Joachim Gauck

Thorsten Schäfer-Gümbel hat Joachim Gauck zu seiner Wahl zum Bundespräsidenten gratuliert. „Wir freuen uns sehr, dass Deutschland nun einen Bundespräsidenten hat, der von einer großen Mehrheit der Bundesversammlung gewählt wurde. Joachim Gauck wird unserem Land guttun. Er kann mit seiner klaren, fairen und integeren Art wieder eine Orientierung geben, um das verlorene Vertrauen in die Politik zurückzugewinnen.
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Eckpunkte Kinderbetreuung

Gerhard Merz (SPD): Für Bildung ist es nie zu früh

Kinder und Eltern brauchen verlässliche und qualifizierte Betreuungseinrichtungen

„Jedes Kind hat ein Recht auf frühe Bildung, auf optimale Förderung von Anfang an. Deshalb müssen alle staatlichen Ebenen, der Bund, die Länder und die Kommunen gemeinsam für die Stärkung der Einrichtungen der elementaren Bildung sorgen. Investitionen, die hier getätigt werden, bringen den größten Erfolg, für das einzelne Kind, aber auch für die gesamte Gesellschaft“, erklärte der familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz bei der Vorstellung der „Eckpunkte für Betreuung, Erziehung und Bildung in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege“ seiner Fraktion am Donnerstag in Wiesbaden.
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Pressemitteilung:

Flughafen

Thorsten Schäfer-Gümbel: SPD-Linie setzt sich durch

Nachtruhe gibt es nicht mit der Landesregierung, sondern nur gegen sie

Nach der mündlichen Verhandlung des Bundesverwaltungsgerichts zum Ausbau des Frankfurter Flughafens hofft der hessische SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel, dass sich „die SPD-Linie in vollem Umfang durchsetzt“.
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Alsfeld: „Positive Entwicklung im Industrie- und Gewerbegebiet mit eigenen Augen nachzuvollziehen“

ALSFELD. Die Koalitionsfraktionen von SPD und ALA begrüßen den einstimmig gefassten Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Beauftragung der Hessischen Landgesellschaft (HLG), die im Rahmen der Bodenbevorratung ein 9.240 Quadratmeter großes Grundstück im Bereich des Industrie- und Gewerbegebietes Ost für die Stadt erwerben soll. „Auf dem Grundstück ist die Erweiterung eines bereits in Alsfeld ansässigen Unternehmens vorgesehen. Mit dem Auftrag für den Ankauf wird der Weg für eine schnelle und an den Wünschen des Unternehmens ausgerichtete Umsetzung des Projektes vorbereitet.“, sagte Swen Bastian, Vorsitzender der SPD-Stadtverordnetenfraktion. Die jüngste Flächenerweiterung im Industrie- und Gewerbegebiet sei ein Beleg für die anhaltend positive Entwicklung bei Neuansiedlungen und Erweiterungen von Unternehmen in Alsfeld, so Michael Riese, Vorsitzender der ALA-Fraktion.
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Meldung:

Ausschreibung: Jetzt Vorschläge machen

Ehrenamtspreis 2012

Der SPD-Bezirk Hessen-Süd hatte mit erheblicher Resonanz und großer Beteiligung im Jahr 2010 erstmals einen Ehrenamtspreis der SPD ausgeschrieben. Aufgrund der guten Erfahrungen aus dem letzten Jahr,hat sich der Bezirk dazu entschlossen, für das laufende Jahr die Ehrenamtspreise erneut auszuschreiben und zu verleihen.

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Pressemitteilung:

Vogelsberger JUSOS wählen neuen Vorstand – Patrick Krug neuer Vorsitzender

Zu ihrer diesjährigen Mitgliederversammlung trafen sich die Vogelsberger JUSOS am vergangenen Sonntag in Alsfeld-Eudorf. Hierbei standen vor allem die Wahl eines neuen Vorstands sowie der Ausblick auf die kommenden Wahlen im Mittelpunkt der Veranstaltung.
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SPD Alsfeld: „Erforderlicher Neubau des Feuerwehrstützpunktes sollte oberhalb des Erlenstadions erfolgen“ :

ALSFELD. Die SPD-Fraktion Alsfeld spricht sich dafür aus, dass der dringend erforderliche Neubau des Feuerwehrstützpunktes Alsfeld auf einem städtischen Grundstück oberhalb des Erlenstadions erfolgen soll. Ein Neubau sei auf Grund der erheblichen baulichen und technischen Mängel des vorhandenen Gebäudes und der Anlagen unumgänglich. Die Fahrzeughallen des Feuerwehrstützpunktes in der Carl Metz Straße seien wegen des schlechten Boden-Untergrundes einsturzgefährdet und mussten bereits vor Monaten notdürftig abgestützt werden, was die Funktionalität des Gebäudes stark beinträchtige. Auch die technischen Anlagen seien durch den jüngsten Prüfbericht des TÜV nahezu vollständig verworfen worden. Hinzu komme, dass der jetzige Feuerwehr-Standort auf Grund seiner topographischen Lage bei starken Regenfällen regelmäßig unter Wasser gesetzt werde. Es sei bereits mehrfach vorgekommen, dass die Feuerwehr sich zuerst selbst helfen müsse, bevor sie mit ihren Fahrzeugen von dem unter Wasser stehenden Areal zu einem Einsatz ausrücken könne.
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Müller: "SPD bleibt politisches Schwergewicht in Ulrichstein"

SPD- Ulrichstein zog positive Bilanz - Ehrungen für 25- und 40- jährige Mitgliedschaft

Ulrichstein (dg). "Ein aufregendes Jahr 2011 liegt hinter der SPD- Ulrichstein. Neben der erfolgreichen Kommunalwahl im März, stand die zweite Hälfte des Jahres ganz im Zeichen der Bürgermeisterwahl am 6. November. Die Bürgermeisterwahl hat somit einen Großteil der Ortsvereinsarbeit bestimmt", so SPD- Ortsvereinsvorsitzender Heiko Müller in seinem Bericht zur Jahreshauptversammlung. Aber auch darüber hinaus habe sich der Ortsvereinsvorstand mit weiteren Aktivitäten beschäftigt.
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Alsfeld: „Investition in die Zukunft der Stadt“

SPD und ALA besuchten die Evangelische Integrative Kindertagesstätte "In der Krebsbach". Absage an Erhöhung der Kindergartengebühren.

ALSFELD. Die Mitglieder der Koalitionsfraktionen von SPD und ALA besuchten am vergangenen Mittwoch die Evangelische Integrative Kindertagesstätte "In der Krebsbach" in Alsfeld. Silvia Hartmann, die Leiterin der Kindertagestätte, und Pfarrer Peter Remy, Vorsitzender des Kirchenvorstandes, führten die Kommunalpolitiker durch die neuen Räume des Kindergartens, die nach An- und Umbaumaßnahmen im November vergangenen Jahres feierlich eingeweiht wurden. Durch die Baumaßnahme, die von der Alsfelder Stadtverordnetenversammlung beschlossen und aus Mitteln des Konjunkturprogramms finanziert wurde, sind in der Krebsbach unter anderem neue Gruppenräume, ein Personalzimmer und ein Elternzimmer entstanden.
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Neonazi-Aufmarsch in Dresden

Bei Neonazis gilt „Null-Toleranz“

Thorsten Schäfer-Gümbel unterstützt den bundesweiten Aufruf der SPD, die friedlichen Proteste gegen Neonazis am 13. und 18. Februar in Dresden und ruft dazu auf sich an den vielfältigen Aktionen zu beteiligen. „Bei Neonazis gilt Null-Toleranz. Die Sozialdemokratie habe schon immer entschlossen auf der Seite derjenigen gestanden, die sich den Extremisten konsequent entgegenstellen.“
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Rekordstudierendenzahlen

Gernot Grumbach (SPD): Qualität des Studiums in Hessen ist gefährdet

Die aktuelle Berichterstattung über die Rekordstudierendenzahlen belegen nach Ansicht des hochschulpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion Gernot Grumbach erneut den dringenden Handlungsbedarf im Bereich der Hochschulpolitik in Hessen.
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