SPD Vogelsberg
Gerechtigkeit macht stark.

Klare Entscheidung der Vogelsberger Sozialdemokraten Weiterlesen »

Pressemitteilung:

15. Dezember 2017

Günter Rudolph: SPD lehnt Reform des Landtagswahlgesetzes wegen rechtlicher Bedenken ab

Landtagswahlgesetz

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag Günter Rudolph hat die Ablehnung des von CDU und Grünen eingebrachten Gesetzentwurfes zur Reform des Landtagswahlgesetzes in der dritten Lesung mit weiterhin bestehenden rechtlichen Bedenken begründet. Rudolph sagte dazu am Freitag in Wiesbaden: „CDU und Grüne haben mit den eingebrachten Änderungsanträgen nicht wirklich was an dem aus unserer Sicht verfassungsrechtlich bedenklichen Gesetzentwurf verbessert. Auch hier gilt: Murks bleibt Murks.“

Es gebe auch weiterhin keine nachvollziehbare Begründung, warum bestimmte Gemeinden bestimmten Wahlkreisen zugeordnet würden. Der Verdacht eines offensichtlichen Handelns nach politischen Gesichtspunkten habe sich verstärkt. Die Rechtsprechung sei eindeutig, dass die parteipolitische Zusammensetzung von Wahlkreisen keine Rolle spielen dürfe. CDU und Grüne würde damit unnötig einen Wahlanfechtungsgrund liefern.

Pressemitteilung:

10. Dezember 2017

SPD-Frauen im Gespräch mit Swen Bastian

Beim Frauenfrühstück in Mücke-Flensungen intensive Diskussion über Landes- und Bundespolitik

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Vogelsbergkreis konnte im EisCafé Italia in Mücke-Flensungen wieder zahlreiche Frauen zu einem Frauenfrühstück begrüßen. Besonderer Gast war der SPD-Kreisvorsitzende Swen Bastian.

Im angenehmen Rahmen des Frühstücks stand Swen Bastian den Frauen als Gesprächspartner zur Verfügung. Bastian, der von seiner Partei einstimmig als Kandidat für die Wahlen zum Hessischen Landtag nominiert wurde, machte deutlich, dass die Förderung und Stärkung der Region ganz klaren Vorrang erhalten müsse. „Die Vernachlässigung des ländlichen Raums durch die Landespolitik muss ein Ende finden, unter anderem durch die Einführung eines Flächenfaktors bei der Verteilung von Finanzmitteln. Eine echte Gebührenfreiheit der Bildung, von der KiTa bis zum Meisterbrief, ist zwingende Notwendigkeit für die Zukunftsfähigkeit von Regionen wie unserem Vogelsberg“, sagte Bastian.

Pressemitteilung:

Lauterbach-Rimlos, 01. Dezember 2017

SPD: „Der ländliche Raum bietet positive Perspektiven, braucht aber mehr Entscheidungsräume und eine bessere Förderung“

VOGELSBERGKREIS. „Neue Kraft fürs Land – Ideen für den ländlichen Raum“ – so lautete der Titel einer Veranstaltung der hessischen SPD-Landtagsfraktion, die in Lauterbach Rimlos stattfand. „Unser Vogelsberg ist das Original des ländlichen Raums – viel ländlicher wird es in Hessen nicht mehr“, begrüßte Swen Bastian die Besucher. In 128 Dörfern des Kreises lebten jeweils weniger als 500 Einwohner. „Diese Bürger haben das gleiche Recht auf erreichbare und gute Angebote der täglichen Daseinsvorsorge, wie die Bewohner von Städten. Vogelsberger Arbeitnehmer, Handwerker, Unternehmen, Wasser und Energie halten das Rhein-Main-Gebiet mit am Laufen. Ohne die Leistungen unserer Region geht im Ballungsraum das Licht aus. Weiteres Wachstum wäre unmöglich, was dort leider kaum jemand wahrnimmt“, sagte Bastian, der mehr Interesse der Landespolitik an einer positiven Entwicklung der heimischen Region einforderte.

Pressemitteilung:

Vogelsbergkreis, 27. November 2017
Landesparteitag in Frankfurt

SPD Vogelsbergkreis freut sich über Wahl von Patrick Krug in den Landesvorstand

VOGELSBERGKREIS. Die Neuwahl des Landesvorstands stand am Samstag auf der Tagesordnung des Landesparteitags der hessischen SPD in Frankfurt am Main. „Die SPD Vogelsbergkreis freut sich, dass mit Patrick Krug künftig ein Grebenauer dem neuen Landesvorstand angehören wird. Der Unterbezirksvorstand hatte in der vergangenen Woche unseren ehemaligen Juso-Landesvorsitzenden einstimmig zur Wahl als Beisitzer in den Vorstand vorgeschlagen.“, sagte der SPD Kreisvorsitzende Swen Bastian, der Krug gemeinsam mit Generalsekretärin Nancy Faeser und Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel zur Wahl gratulierte.

Pressemitteilung:

Feldatal, 24. November 2017
SPD Ortsverein Feldatal:

Mitglieder der SPD Feldatal sprechen sich mit 100% für Swen Bastian als Landtagskandidaten aus

SPD hält sich zur Bürgermeisterwahl in Feldatal sämtliche Optionen offen

FELDATAL. Im Zentrum der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Feldatal standen neben der Landtagswahl auch die aktuelle Situation der Feldataler Gemeindepolitik und Wahl eines neuen hauptamtlichen Bürgermeisters im kommenden Jahr. Außerdem wählten die Mitglieder Delegierte für den Unterbezirksparteitag sowie die Wahlkreisdelegiertenkonferenz der SPD.

SPD Vogelsberg

Sitemap