SPD Vogelsberg
Gerechtigkeit macht stark.

„Es ist dringend nötig, gerade auch an kleineren Stationen" Weiterlesen »

Pressemitteilung:

Vogelsbergkreis, 26. Mai 2017

SPD Parteitag beschließt Antrag aus dem Vogelsbergkreis

Antrag der SPD Vogelsbergkreis in Oberursel beschlossen: Kommunen und Bürger beim Abbau von Altfehlbeträgen nicht über Gebühr belasten

VOGELSBERGKREIS/OBERURSEL. Der Antrag der SPD Vogelsbergkreis für eine gezielte Förderung finanzschwacher Kommunen durch das Land beim Abbau von Altfehlbeträgen (Schutzschirm II) und eine Verlängerung des vorgegebenen Zeitkorridors wurde auf dem Bezirksparteitag der SPD Hessen-Süd mit großer Mehrheit beschlossen. Unterstützung für den Vogelsberger SPD-Vorsitzenden Swen Bastian, der den Antrag auf dem Parteitag in der Stadthalle von Oberursel vorstellte, gab es unter anderem vom finanzpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Schmitt.
„Wenn die Pläne der schwarz-grünen Landesregierung Wirklichkeit werden sollten, dann bedeutet das am Ende nichts weniger als die brutalsmögliche Grundsteuer-Erhöhungswelle, die das Land Hessen jemals gesehen hat“, erklärte Bastian auf dem Parteitag der SPD Hessen-Süd und erhielt dafür große Zustimmung der Delegierten. Die aus den Überlegungen der schwarz-grünen Landesregierung entstehende Finanzbelastung würde letztendlich direkt die Bürgerinnen und Bürger vor Ort treffen und sei diesen nicht mehr zuzumuten.

Pressemitteilung:

Mücke, 19. Mai 2017
Bürgermeisterwahl in Mücke am 24.09.2017:

SPD nominiert Bürgermeister Matthias Weitzel einstimmig

Weitzel: Mücke ist eine erfolgreiche Gemeinde mit guter Infrastruktur, geordneten Finanzen und guten Aussichten für die Zukunft

MÜCKE. SPD Ortsvereinsvorsitzender Thomas Röhrich konnte am letzten Montag neben zahlreichen Mitgliedern auch den SPD Unterbezirksvorsitzenden Swen Bastian und Landrat Manfred Görig auf der Jahreshauptversammlung der Mücker SPD begrüßen. Einen breiten Raum nahm die Nominierung des SPD Kandidaten für die Bürgermeisterwahl ein.

Pressemitteilung:

Vogelsbergkreis, 18. Mai 2017
SPD-Fraktion im ZOV:

Modernisierungen und barrierefreier Ausbau zahlreicher Bahnhöfe in der Region werden umgesetzt

VOGELSBERGKREIS. In den nächsten Jahren stehen zahlreiche Bahnhofsmodernisierungen in den Kreisen Vogelsberg, Wetterau und Gießen an. Darüber hat sich der Arbeitskreis Verkehr der SPD-Fraktion im Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe (ZOV) am Dienstagnachmittag beispielhaft am Bahnhof in Beienheim informiert. Stefan Klöppel, Leiter des Bereichs ZOV-Verkehr, stellte den SPD-Kommunalpolitikern aus den drei Landkreisen vor Ort die geplanten Maßnahmen im Detail vor. „Es ist gut, dass durch unterschiedlichste Programme der barrierefreie Ausbau und die Modernisierung auch kleinerer Stationen im Verbandsgebiet des ZOV umgesetzt werden können, denn viele Anlagen haben es dringend nötig“, sagte der Vorsitzende des SPD-Verkehrsarbeitskreises Swen Bastian.

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Vogelsbergkreis, 14. Mai 2017
4. Neumitgliederfrühstück der SPD Vogelsbergkreis:

„AfD, Pegida und dem in Frage stellen von demokratischen Werten und Rechten entgegen treten“

VOGELSBERGKREIS. Am Samstag fand bereits zum vierten Mal das mittlerweile traditionelle Neumitgliederfrühstück der SPD Vogelsbergkreis statt, das von einigen der im vergangenen Jahr zahlreich neu eingetretenen Parteimitglieder gerne angenommen wurde. „In einem geselligen Rahmen konnten wir bei spannenden Gesprächen und einem leckeren Frühstück Neumitglieder aus dem gesamten Vogelsbergkreis in dem zum Café umgestalteten Sitzungsraum der SPD-Unterbezirksgeschäftsstelle begrüßen“, freute sich der SPD-Kreisvorsitzende Swen Bastian.

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10. Mai 2017

Nancy Faeser: Steigerung der Fehlzeitenquote bei der hessischen Polizei ist Ausdruck der verfehlten Personalpolitik des CDU-Innenministers

Polizei

In seiner Antwort auf eine kleinen Anfrage der SPD-Abgeordneten Nancy Faeser und Günter Rudolph musste Innenminister Peter Beuth (CDU) nun einräumen, dass die Fehlzeitenquote bei der Polizei weiter gestiegen ist.

„Auch die Pressemitteilung des Innenministers, die die Antworten auf unsere Fragen vorweggenommen hat, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass der fortwährende Anstieg der Fehltage und Fehlzeitenquote bei der hessischen Polizei sehr bedenklich und Ausdruck einer verfehlten Personalpolitik ist. Fehlten Polizistinnen und Polizisten im Jahr 2015 noch 29,6 Tage, stiegen die Fehltage 2016 auf 30,77 (ohne Polizeiakademie). Das sind 15 Tage mehr als hessische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (15 Fehltage pro Person). Auch die Fehlzeitenquote erhöhte sich von 8,1 Prozent auf 8,4 Prozent bei der hessischen Polizei “, sagte die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser.

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