Energiewende

Timon Gremmels (SPD): Puttrich stellt „Aktion angezogene Handbremse" vor

Die heutige Vorstellung eines Konzepts zur Umsetzung der Ergebnisse des Energiegipfels hat der umweltpolitische Sprecher Timon Gremmels als „nach der verkorksten Regierungserklärung von Mitte Dezember zweiten gebremsten Versuch der Ministerin, zu erklären, wie Hessen die Energiewende schaffen will" bezeichnet.
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Kürzung bei der Lehrerfortbildung

Landesregierung spart Bildungsqualität kaputt

Heike Habermann bezeichnete die bekannt gewordenen Kürzungen bei der Lehrerfortbildung als "gefährlich" für die Weiterentwicklung der Schulen und die Qualität der Bildung in Hessen.
„Wer von Bildungsstandards und kompetenzorientiertem Lehren und Lernen redet, muss die Lehrkräfte auch in die Lage versetzen, mit diesen neuen Instrumenten umzugehen.", so Habermann
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Koalition weist Vorwürfe der Opposition zurück: „CDU und FDP haben sich von der Verantwortung verabschiedet“

VOGELSBERGKREIS. Die Kreiskoalition aus SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FW weist die Vorwürfe der Oppositionsparteien zum verabschiedeten Kreishaushalt 2012 zurück. Man sei entschlossen, das Defizit des Vogelsbergkreises im laufenden Jahr zurück zu führen, erklärte der Erste Kreisbeigeordnete Manfred Görig (SPD). Der Haushalt, der im Dezember mit den Stimmen der Koalition verabschiedet worden ist, sieht vor den Fehlbetrag des Kreises von 17 Millionen Euro im vergangenen Jahr auf 10 Millionen Euro in 2012 zurück zu führen. Erstmals seit Jahren sei es damit gelungen, das Defizit des Kreises in diesem Maßstab nach unten zu drücken.
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Koalition: „Die Verantwortlichen der Stadt haben es 10 Jahre versäumt, eine gemeinsame Lösung mit dem Kreis auf den Weg zu bringen“

Kreiskoalition aus SPD, Bündnis 90 /Die Grünen und FW weist Darstellungen der CDU Schlitz zum Hallenbad zurück.

VOGELSBERGKREIS. Vertreter der Kreiskoalition aus SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FW nehmen in einer Pressemitteilung Stellung zur aktuellen Diskussion um die Schließung des Hallenbades in Schlitz. Die Kreiskoalitionäre weisen die jüngsten Behauptungen der CDU-Schlitzerland entschieden zurück. In einer Pressemitteilung hatte die Union kritisiert, die Schließung des Hallenbades sei in „Wildwestmanier“ und unter „fragwürdigen Umständen“ erfolgt.
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Die Frankfurter Rundschau zum Hessengipfel

SPD will nicht zu viel versprechen

Leere Versprechungen lohnen sich auf Dauer nicht. Das war eine Botschaft von Olaf Scholz auf dem Hessengipfel 2012. Thorsten Schäfer-Gümbel will mit einem Programm „jenseits der Worthülsen und leeren Versprechungen“ in den Wahlkampf ziehen.
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Hessengipfel endet mit Günter Oettinger

Hessen braucht eine zuverlässige und realistische Politik

Thorsten Schäfer-Gümbel hat auf dem Hessengipfel Gerechtigkeit, sozialen Zusammenhalt und Bildung in den Mittelpunkt des Programmprozesses gestellt.„Die SPD wird ein Programm entwerfen, das das Auseinanderdriften der Gesellschaft in Hessen aufhalten wird." Bei einer Diskussion mit EU-Kommissar Günter Oettinger warnte die SPD vor den Auswirkungen der Schuldenbremse bei einer sich abschwächenden Konjunktur.
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Finanztransaktionssteuer

Bouffier macht sich zum Vollstrecker der FDP-Klientelpolitik

Thorsten Schäfer-Gümbel nimmt anlässlich der von Bundeskanzlerin Merkel neu initiierten Debatte zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer in der Eurozone Stellung und kritisiert "Ministerpräsident Bouffier macht sich zum Vollstrecker der FDP-Klientelpolitik und fällt der Kanzlerin in den Rücken."
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Sparmaßnahmen bei den Schulen für Erwachsene

Heike Habermann: SPD in Sorge um Zukunft des zweiten Bildungswegs

Offensichtlich habe sich die Landesregierung vorgenommen, konsequent die Weiterbildung zugrunde zu sparen. Do urteilte die schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Habermann nach dem Bekanntwerden der deutlichen Einschnitte bei den Schulen für Erwachsene.
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SPD: „2011 war trotz schwieriger Rahmenbedingungen ein gutes Jahr für Alsfeld“

„Mit sparsamem Einsatz von Finanzmitteln ein Maximum an Leistungen und Infrastruktur für die Bürger bereitstellen.“

ALSFELD. Die SPD Alsfeld hält anlässlich des bevorstehenden Jahreswechsels Rückschau auf das Jahr 2011. Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen, insbesondere durch ungünstige Vorgaben der Bundes- und Landespolitik, sei das zurückliegende Jahr für die Stadt Alsfeld aus kommunalpolitischer Sicht ein gutes und erfolgreiches Jahr gewesen, erklärte der SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Swen Bastian. Die neue Koalition aus SPD und ALA habe in den zurückliegenden Monaten zahlreiche Projekte auf den Weg gebracht, dabei aber das Ziel einer sparsamen Haushaltsführung nie aus dem Auge verloren. Die gute wirtschaftliche Entwicklung hätte mit dazu beigetragen, dass die Gewerbesteuereinnahmen Alsfelds im Jahr 2011 wieder auf 6,6 Millionen Euro angestiegen seien.
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Dennis Michael Raab ist neuer Vorsitzender des Zweckverbandes Stadt-Land-Schloss

ALSFELD. Der Alsfelder SPD-Politiker Dennis Michael Raab wurde am Donnerstagabend im Bürgerhaus von Antrifttal-Vockenrod einstimmig zum neuen Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Stadt-Land-Schloss gewählt.
Zu Stellvertretenden Vorsitzenden der Verbandsversammlung wurden Arndt Planz (SPD, Romrod) und Matthias Krist (Freie Wähler Ruhlkirchen, Antrifttal) gewählt.
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