Alsfeld: „Investition in die Zukunft der Stadt“

SPD und ALA besuchten die Evangelische Integrative Kindertagesstätte "In der Krebsbach". Absage an Erhöhung der Kindergartengebühren.

ALSFELD. Die Mitglieder der Koalitionsfraktionen von SPD und ALA besuchten am vergangenen Mittwoch die Evangelische Integrative Kindertagesstätte "In der Krebsbach" in Alsfeld. Silvia Hartmann, die Leiterin der Kindertagestätte, und Pfarrer Peter Remy, Vorsitzender des Kirchenvorstandes, führten die Kommunalpolitiker durch die neuen Räume des Kindergartens, die nach An- und Umbaumaßnahmen im November vergangenen Jahres feierlich eingeweiht wurden. Durch die Baumaßnahme, die von der Alsfelder Stadtverordnetenversammlung beschlossen und aus Mitteln des Konjunkturprogramms finanziert wurde, sind in der Krebsbach unter anderem neue Gruppenräume, ein Personalzimmer und ein Elternzimmer entstanden.
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Neonazi-Aufmarsch in Dresden

Bei Neonazis gilt „Null-Toleranz“

Thorsten Schäfer-Gümbel unterstützt den bundesweiten Aufruf der SPD, die friedlichen Proteste gegen Neonazis am 13. und 18. Februar in Dresden und ruft dazu auf sich an den vielfältigen Aktionen zu beteiligen. „Bei Neonazis gilt Null-Toleranz. Die Sozialdemokratie habe schon immer entschlossen auf der Seite derjenigen gestanden, die sich den Extremisten konsequent entgegenstellen.“
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Rekordstudierendenzahlen

Gernot Grumbach (SPD): Qualität des Studiums in Hessen ist gefährdet

Die aktuelle Berichterstattung über die Rekordstudierendenzahlen belegen nach Ansicht des hochschulpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion Gernot Grumbach erneut den dringenden Handlungsbedarf im Bereich der Hochschulpolitik in Hessen.
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Akzeptanzkampagne

Landesregierung schwenkt auf SPD-Kurs ein - Werbekampagne reicht aber nicht aus

Timon Gremmels hat sich erfreut darüber geäußert, dass die Landesregierung der SPD-Forderung nachkommt und mit der "Agentur für Erneuerbare Energie" die Akzeptkampagne für Erneuerbare Energien startet.
"Man könnte aber vermuten, dass sich die Informations- und Akzeptanzinitiative zu den Erneuerbaren Energie besonders auch an die Regierungsparteien richtet, die bis vor kurzem beispielsweise noch heftig gegen Windkraftmonster gewettert haben",so Gremmels.
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Zwei neue Arbeitskreis-Vorsitzende aus dem Vogelsberg

VOGELSBERGKREIS / FRIEDBERG. Die SPD-Fraktion in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Oberhessische Versorgungsbetriebe (ZOV) mit Sitz in Friedberg, hat in der vergangenen Woche die Sprecher ihrer Arbeitskreise für die aktuelle Legislaturperiode neu gewählt. Zwei der drei Arbeitskreise stehen nun SPD-Abgeordnete aus dem Vogelsbergkreis vor.
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Energiewende

Timon Gremmels (SPD): Puttrich stellt „Aktion angezogene Handbremse" vor

Die heutige Vorstellung eines Konzepts zur Umsetzung der Ergebnisse des Energiegipfels hat der umweltpolitische Sprecher Timon Gremmels als „nach der verkorksten Regierungserklärung von Mitte Dezember zweiten gebremsten Versuch der Ministerin, zu erklären, wie Hessen die Energiewende schaffen will" bezeichnet.
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Kürzung bei der Lehrerfortbildung

Landesregierung spart Bildungsqualität kaputt

Heike Habermann bezeichnete die bekannt gewordenen Kürzungen bei der Lehrerfortbildung als "gefährlich" für die Weiterentwicklung der Schulen und die Qualität der Bildung in Hessen.
„Wer von Bildungsstandards und kompetenzorientiertem Lehren und Lernen redet, muss die Lehrkräfte auch in die Lage versetzen, mit diesen neuen Instrumenten umzugehen.", so Habermann
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Koalition weist Vorwürfe der Opposition zurück: „CDU und FDP haben sich von der Verantwortung verabschiedet“

VOGELSBERGKREIS. Die Kreiskoalition aus SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FW weist die Vorwürfe der Oppositionsparteien zum verabschiedeten Kreishaushalt 2012 zurück. Man sei entschlossen, das Defizit des Vogelsbergkreises im laufenden Jahr zurück zu führen, erklärte der Erste Kreisbeigeordnete Manfred Görig (SPD). Der Haushalt, der im Dezember mit den Stimmen der Koalition verabschiedet worden ist, sieht vor den Fehlbetrag des Kreises von 17 Millionen Euro im vergangenen Jahr auf 10 Millionen Euro in 2012 zurück zu führen. Erstmals seit Jahren sei es damit gelungen, das Defizit des Kreises in diesem Maßstab nach unten zu drücken.
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Koalition: „Die Verantwortlichen der Stadt haben es 10 Jahre versäumt, eine gemeinsame Lösung mit dem Kreis auf den Weg zu bringen“

Kreiskoalition aus SPD, Bündnis 90 /Die Grünen und FW weist Darstellungen der CDU Schlitz zum Hallenbad zurück.

VOGELSBERGKREIS. Vertreter der Kreiskoalition aus SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FW nehmen in einer Pressemitteilung Stellung zur aktuellen Diskussion um die Schließung des Hallenbades in Schlitz. Die Kreiskoalitionäre weisen die jüngsten Behauptungen der CDU-Schlitzerland entschieden zurück. In einer Pressemitteilung hatte die Union kritisiert, die Schließung des Hallenbades sei in „Wildwestmanier“ und unter „fragwürdigen Umständen“ erfolgt.
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Die Frankfurter Rundschau zum Hessengipfel

SPD will nicht zu viel versprechen

Leere Versprechungen lohnen sich auf Dauer nicht. Das war eine Botschaft von Olaf Scholz auf dem Hessengipfel 2012. Thorsten Schäfer-Gümbel will mit einem Programm „jenseits der Worthülsen und leeren Versprechungen“ in den Wahlkampf ziehen.
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